Gemeindevertretung 23.02.2021 – Teil I

Nun schreibe ich doch den Bericht über die Sitzung der Gemeindevertreter. Das war so nicht geplant und ich bin irritiert über die Schwerpunkte Einzelner. Bestimmt wundert Ihr Euch was bei den Aktiven los ist. Wenn Ihr Fragen habt, meldet Euch bei uns.

Bevor wir zu den Themen kommen noch einen Blick auf das was in der einer Sitzung der Gemeindevertreter passiert.

Es gibt immer wieder spannende Verwirrungen und Aussagen, so, dass wir heute wieder zur Aufklärung beitragen möchten.

Die Gemeindevertretersitzung ist die einzige Sitzung, wo alle Mitglieder der Gemeindevertretung monatlich zusammenkommen.  Im Rahmen der Sitzung werden alle Mitglieder und Anwesenden über die Arbeit der vergangen 4 Wochen informiert.

Dies bedeutet angefangen beim Bürgermeister bis zu den einzelnen Ausschüssen berichten die jeweiligen Vorsitzenden von der Arbeit in den letzten 4 Wochen und den Ergebnissen.  Natürlich gibt es dabei auch Themen, welche nicht auf der Tagesordnung stehen.

Warum gibt e einen öffentlichen Teil und einen nicht öffentlichen Teil?

 Im öffentlichen Teil werden alle Beschlüsse gefasst wo keine Personengebunden oder internen Daten verwendet werden. Personen- und Datenschutz ist eines der wichtigsten Themen auch in der Gemeindevertretung.

Im nichtöffentlichen Teil besprechen die Gemeindevertreter Ideen und Projekte die noch in der Prüfungsphase sind oder vom Daten- und /oder Personenschutz betroffen sind.

Über die Beschlüsse des nicht öffentlichen Teiles werden vom Bürgermeister in der nächsten Gemeindevertretersitzung wieder im öffentlichen Teil weitergegeben.

Warum dauern die Prozesse denn immer so lang? Warum können wir nicht a und b sagen und dann passiert gleich was? Wir sind eine Demokratie und diese hat auch eine Bürokratie. Und es wird leider immer mehr.  Da gilt es alle Beteiligten zu hören und auch die Abwägungen und Ideen an den gesetzlichen Rahmenvorgaben vorbei zu führen. Die Prozesse der Bürokratie sind auch für uns nicht immer verständlich – dennoch müssen diese eingehalten werden. Wir wollen das die Beschlüsse unserer Gemeindevertretung sinnvoll sind und Bestand haben. Nur das sichert uns einen dauerhaften Zugang damit.

Wir als Aktive stehen für einen klaren, wertschätzenden und sinnvollen Umgang miteinander. Wir stehen nicht für Polemik, Meinungsmache und vor allem Hass, Neid und Missgunst. Bei Fragen sprecht uns an – dafür sind wir da. 

AKTIV bedeutet, bewusst unermüdlich handelnd.

Unseren Bericht zur Gemeindeversammlung am 23.02.2021 findet Ihr in Teil II auf unserer Webseite.

Daniela Lemmer-Helms