Kategorie: Allgemein

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Ausschusssitzung Kultur und Soziales am 13.04.2021

Gestern tagte der Ausschuss für Kultur- und Soziales in Pinnow in Präsenz. Nachdem die Regularien (z.B. Tagesordnung, Sitzungsniederschrift vom letzten Termin) bestätigt waren, ging es weiter mit der Einwohnerfragestunde.

Der Kunstverein „Goderner Kreis“ wird die Sommergalerie dieses Jahr in der Kirche durchführen. Dies ist ein besonderer Ort. Für die Vorbereitung wird der Zugang zu den Materialien im Feuerwehrhaus Godern benötigt. Unter Einhaltung der Hygieneregelungen werden die Termine mit dem Ortsvorsteher vereinbart.

Der Förderverein der FFW Godern e.V. hat auch in Pandemiezeiten seine Unterstützung zugesagt und bittet darum bei Bedarf direkt auf ihn zuzukommen.

Die Seniorenbeauftragte Frau Messer hat ein spannendes Projekt in Angriff genommen. Es wird eine Sturzpräventation geben. Dafür werden 9 Mitglieder der Organisationsgruppe geschult und werden dann als Multiplikatoren im Ort auf die Senioren zugehen. Für die techn. Ausstattung für das Onlineseminar (Laptop) haben der Pastor und Hr. Bösel ihre rasche Unterstützung zugesagt. Von beiden Seniorenbeauftragten gab es den Tenor, dass es im Moment schwierig ist keine Treffen durchzuführen und den Zusammenhalt damit weiter zu stärken. Beide sind jedoch umtriebig und versuchen das Beste zu erreichen. 

Der Bericht der KiJuBe fiel etwas länger aus. Es gab eine große Liste aus den Umfragen unter den Familien der letzten Wochen. Diese wurde dem Ausschuss zur Verfügung gestellt. Darunter befinden sich Themen wie Erweiterung der Sportangebote, Spielzeugboxen, Ideen zum Verkehrskonzept und ein Blick zu den aktuellen Punkten der Kita.

Zu den gemeindlichen Veranstaltungen wie das Dorf- und Strandfest und die Irish Night wird es bei der nächsten Sitzung im Mai eine klare Aussage geben.

Zum 1.Mai wird wieder ein Maibaum in Pinnow aufgestellt. Der Baum wird mit Kunstwerken der Kita aus Pinnow geschmückt.

Baumpatenschaften – für die Neugeborenen Kinder aus 2020 sponsert die die Gemeinde dieses Jahr einen Baum auf der Streuobstwiese in Pinnow. Wer möchte, kann dann für seinen Baum eine Pflegepatenschaft übernehmen. Die genauen Regularien werden bis zum Sommer zusammen gelöst. Aufgrund von COVID 19 wird eine Übergabe voraussichtlich erst am Ende des III. Quartals erfolgen.

Frühjahrsputz – der wird dieses Jahr wieder anders ausfallen, genaues könnt Ihr in den nächsten Tagen auf der Webseite der Gemeinde erfahren.

Für Euch dabei,

Daniela Lemmer-Helms

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Behindertengerechte Bushaltestellen in der Gemeinde übergeben

Am 01. April fand die stille Übergabe der behindertengerechten Bushaltestellen in der Gemeinde statt. Der Bau/Umbau wurde durch das Land gefördert.

Mitteldrift

Die Haltestelle Mitteldrift wurde als erste in Betrieb genommen. Leider wurde sie schon vor der Fertigstellung durch „Künstler“ verunstaltet. Bis zum Fahrplanwechsel wird sie nur bei Bedarf angefahren. Sie dient der Erschließung der Kleingartenanlage am Zietlitzer Weg und natürlich auch des Sportplatzes. Mit dem Fahrplanwechsel wird die Haltstelle in der Nähe der B321 aufgehoben.

Ortseingang Zum Petersberg

Die beidseitigen Haltestellen Zum Petersberg am Ortseingang aus Richtung Muchelwitz ersetzen die in der Buswendeschleife vorhandene. Dort ist der Baugrund nicht tragfähig. Ein Buswartehäuschen konnte nur auf einer Seite errichtet werden.

Dorfplatz Petersberg

Bei den Haltestellen am Dorfplatz Petersberg konnten die vorhandenen Häuser genutzt werden. So musste nur eine neue behindertengerechte Aufstellfläche für die Busse geschaffen werden.

Dorfstraße

Schwierig war es im Bereich der Dorfstraße. Dort musste sie in Richtung Schwerin etwas vom Buswartehäuschen wegrücken.

Godern

In Godern wanderte die Bushaltestelle in die Buswendeschleife. Ein Neubau eines Wartehäuschens in der Schweriner Straße war nicht möglich. Dort befindet sich ein kombinierter Geh- und Radweg. So gibt es nun eine Haltestelle für alle Richtungen mit Häuschen an einem Ort.

Gleichzeitig wurden bei den neugestalteten Bushaltestellen Fahrradbügel montiert. Daran sollen Nutzer ihre Fahrräder anschließen können. Der Umbau der Haltestellen ist damit aber noch nicht beendet. Es folgen in der zweiten Jahreshälfte die Haltestellen im Bereich Dekohaus vor der B321.

Ein großes DANKE an alle beteiligten Unternehmen und der Verwaltung des Amtes für die Unterstützung beim Bau in diesen schwierigen Zeiten!

Volker Helms

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In eigener Sache

Am 28. Februar 2021 hatten wir einvernehmlich beschlossen, dass sich ein Mitglied der Aktiven für oder gegen unsere Wählergemeinschaft entscheidet. Ursächlich dafür war u.a. das Auftreten in der Öffentlichkeit. Dieses sorgte nämlich vielerorts für Irritationen. Für den Entscheidungsprozess d.h. die Mitgliedschaft bei den Aktiven aufrechterhalten oder nicht, wurde von uns eine Frist bis zum 10. März eingeräumt. Für den Fall, dass keine Entscheidung getroffen wird, wurde vorab mitgeteilt, dass die Mitgliedschaft dadurch vorerst ruht.

Autor: Die Aktiven

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Die Kandidaten stehen fest!

Für die kommende Nachwahl der Position des Bürgermeisters unserer Gemeinde am 30.Mai 2021 wurden heute Nachmittag zwei Kandidaten bestätigt d.h. ihre Bewerbungsunterlagen gingen fristgerecht ein, waren vollständig und wurden vom Wahlausschuss gesichtet. Beide Kandidaten wurden einstimmig zur Wahl zugelassen (6 von 9 Stimmberechtigten waren anwesend), somit werden alle weiteren Schritte für die Nachwahl im Mai eingeleitet. Auf dem Stimmzettel werden zum einen der Einzelbewerber Günter Tiroux und zum anderen die von der CDU, der Wählergemeinschaft Pinnow und uns (Aktive Wählergemeinschaft für Godern und Pinnow) gemeinsam vorgeschlagene Kandidatin Daniela Lemmer-Helms gelistet.

Die Modalitäten der anstehenden Wahl hängen von den Inzidenzzahlen ab, dabei wird der 19.April ausschlaggebend sein. Je nach Höhe der Inzidenzwerte kann entweder eine normale Urnenwahl stattfinden ( unter 100), die Gemeindevertretung muss abwägen und entscheiden, ob eine Urnen- oder Briefwahl stattfinden kann (100-200) oder die Verordnungen geben eine Briefwahl vor (über 200).

Normalerweise können die Wahlen bei zu hohen Inzidenzwerten verschoben werden, jedoch entfällt diese Option für diese Nachwahl, da die Wahl innerhalb von 5 Monaten nach der Amtsniederlegung des alten Bürgermeisters durchgeführt werden muss. Die Position des Bürgermeisters wird somit im Mai für den Rest der Amtszeit (ca. 3 Jahre) neu besetzt werden.

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Unser Bericht über die Bauausschusssitzung vom 17. März 2021

Die Tagesordnung sorgte für ein großes Interesse der Einwohner aller Ortsteile.

Zuerst eine Klarstellung. Grundsätzlich hat jeder Gemeindevertreter das Recht an jeder Ausschusssitzung teilzunehmen. Dies ist sein Recht um immer übergreifend auf dem Laufenden zu sein.

Parallel sorgt da Dauerthema Corona weiterhin für eine begrenzte Zuschaueranzahl. Es dürfen sich somit max. 25 Personen im Raum zusammenfinden.

Die freien Plätze wurden vor dem Gebäude verlost. Die Glückslose wurden durch einen Gemeindevertreter vor den Augen der anwesenden Einwohner gezogen.

Nachdem die Sitzung eröffnet wurde, wurden die Themen Änderungen zur Tagesordnung und der Sitzungsniederschrift rasch erledigt.

Das raumgreifende Thema war das kommende Verkehrskonzept der Gemeinde. Hr. Prof. Dr.  Reise erhielt das Wort und stellte sich rasch vor. Er hat an der HS Wismar eine Professur für Verkehrslogistik. Den Ort hat er im Vorfeld mit Herr Helms bereits erfahren und einen ersten Eindruck gewonnen. Ziel seiner Tätigkeit wäre eine Bestandsaufnahme und Sachanlayse des Standort Pinnow. Dies wird an der noch zu definierenden Zielkonzeptdefinition vorbeigeführt. Daraus werden Maßnahmen entwickelt und/oder abgeleitet. Die wichtigsten Themen der Einwohner waren: -der Geh- und Radweg an der Pflaumenallee, – die Verbindungsstrasse zwischen Godern und Pinnow, – Verkehrsberuhigung und/oder Ausbau der Straße am Petersberg, – die hohen Einfahrtgeschwindigkeiten an allen Ortseingängen , – unklare, keine bzw. schlechte Gehwege in der Gemeinde und Nutzung mit Kinderwagen, Rollatoren, – Anbindungen des Busverkehres insbesondere in den späten Abendstunden, – die Zusammennutzung der Straßen durch Berufstätige, Daheimbleibende und Kinder, – Pinnow als Durchgangsort Vor- und Nachteile. Herr Prof. Reise nahm die genannten Punkte mit. Jetzt liegt es an er Gemeinde und deren Zielkonzeption. Diese wird in den nächsten Monaten erarbeitet.

Nachfolgend kam es nun zur EW Fragestunde. Dabei wurden die Themen wie Schottervorgärten, Straßenschilder Am See in Pinnow, angesprochen. Diese werden zum Teil nun in den Ausschüssen geprüft und dazu Aussagen getroffen.

Nach Schließung der Einwohnerfragestunden wurden die vielen anderen Themen der Tagesordnung angesprochen und beschlossen bzw. abgelehnt. Von einem Carport, über eine Umnutzung von Gewerbe. Räumen als auch die Umnutzung in einer Ferienwohnung.

Die intensiveren Themen waren der Containerplatz in Godern am Mühlensee. Dieser wurde im letzten Jahr verlegt um eine Auflage der EU (Behindertengerechte Bushaltestelle) am Wendekreis bauen zu können.  Er gehört nun zu den saubersten Plätzen innerhalb der Gemeind Pinnow.  Der vorgeschlagene alternative Platz im Innenkreis des Wendekreises kann aus baulicher Sicht und aufgrund der vorhandenen Grünbebauungen nicht genutzt werden. Den Anwohnern der Gesamtgemeinde werden nun die eigenen Straßen Flächen der Gemeinde in Pinnow zur Verfügung gestellt. Dabei können diese selbst Vorschläge einbringen. Der Beschluss wurde damit ausgesetzt und nun liegt an jedem Einzelnen, einen guten und nutzbarer Platz zu finden. Zu beachten ist, das der Kranarm eine Höhe von 8m benötigt und einen Wendekreis um die Abfalltonnen zu bewegen.

Das andere Thema war die Meinungsbildung zur Erweiterung der Sportmöglichkeiten am Strand in Godern. Dafür gab es zwei konkrete Nachfragen. Über die Kinder- und Jugendbeauftragte der Gemeinde wurde ein Antrag über den Ausschuss für Kultur und Soziales weitergeleitet zum Bau eines Streetballplatzes auf der Fläche des ehemaligen Bolzplatzes in Godern. Parallel wurde in der letzten Gemeindevertretersitzung eine Anfrage vom Förderverein der FFW Godern e.V. gestellt, im Rahmen des B-Planes für den Strand eine Boulebahn mit aufzunehmen. Der Verein erhält eine zweckgebundene Spende und würde diese dementsprechend umsetzen wollen. Die Boulebahnidee geht auf die Projektgruppe Goderner Strand zurück.

Der Ausschussvorsitzende hat sich im Vorfeld mit dem Strandpächter ausgetauscht. Veränderungen am Strand sind nur im Einverständnis mit der Gemeinde und dem Strandpächter vorzunehmen. Grundsätzlich steht der Ausschuss dem positiv entgegen, sofern die Emmisionsvorschriften eingehalten werden Es wurde vereinbart, sich die Flächen vor Ort anzusehen und dann weiter zu entscheiden.

In der Fragestunde der Gemeinde- und Ausschussmitglieder wurden die folgende Themen angesprochen:

  • Begehungen der Kleingärten zusammen mit dem KGV-Verband, dafür werden die Gespräche aufgenommen.
  • In Godern wurde massiv Eingriffe in mehrere Biotope vorgenommen, der Baumbeauftragte hat dies bereits geprüft und die zuständigen Behörden informiert. Diese werden nun durch den Ausschussvorsitzenden gemeinsam mit der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises Ende der Woche begangen.
  • Es gibt noch keine Antwort auf den Alleepflanzungsantrag der Gemeinde.
  • An mehreren Stellen in der Gemeinde sind Müllsammelplätze für Glas und Ausscheidungen entstanden. Hier kann ein jeder Einwohner seine Augen aufhalten.
  • Über die Schmierereien an den neuen Bushaltestellen an der Mitteldrift wurde informiert. Hier hat das Bauunternehmen inzwischen eine Prämie von 100 € ausgelobt wenn die Hinweise zur Ergreifung des/der Täter führen.
  • Thema Hunde am Strand und die Badeordnung werden in der nächsten Bauausschusssitzung aufgenommen, um den Einwohnern Gelegenheit zu geben den Kontakt direkt zu suchen.

Volker Helms

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Verkehrskonzept: Ideen und Anregungen gesucht!

Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt-, Verkehrs- und Ordnungsangelegenheiten der Gemeindevertretung der Gemeinde Pinnow findet am nächsten Dienstag, den 16.03.2021, um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Pinnow statt.

In Laufe der vergangenen Jahre wurde immer wieder zur Mitwirkung aufgerufen, doch die Corona-Pandemie verzögerte den Start der Zusammenarbeit mit den Hochschulen des Landes. Langsam, aber sicher können diese Bemühungen nun in Angriff genommen werden. Ein erster Auftakt erfolgt laut Tagesordnung nächste Woche.

Link zur Gemeindeseite: http://www.gemeinde-pinnow.de/2021/03/11/hinweis-zur-sitzung-des-ausschusses-fuer-bau-umwelt-verkehrs-und-ordnungsangelegenheiten/

Langsam, aber sicher könnte auch der Leitspruch des Verkehrskonzeptes für unsere Gemeinde sein. Durch die aktuellen Landesverordnungen und Kontaktbeschränkungen sollte eine Vielzahl von Gästen vermieden werden, daher der Appell:

Falls Sie konkrete Anregungen, Ideen oder Lösungsvorschläge zur Verbesserung der vorhandenen Verkehrssituation haben, schicken Sie diese doch einfach per Mail an: Volker.helms@t.online.de

Autorin: Tina Koch

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Gemeindevertretung 23.02.2021 – Teil II

So nun aber zurück zur Sitzung am Dienstag den 23.02.20220. dieser ist heute länger – nicht wundern. Wir wollen Euch einfach die Sitzung und deren Ablauf einmal näherbringen.

Bereits im Vorfeld der Sitzung gab es einige Unstimmigkeiten. Wir Ihr wisst ist, ist es gerade eine besondere Zeit. In jeder Einladung steht, dass es nur ein begrenztes Angebot an Sitzplätzen zur Verfügung steht.  Diese sind für die Einwohner der Gemeinde, damit diese Ihre Fragen in der Einwohnersprechstunde stellen können. Leider wird das nicht von jedem respektiert und gewertschätzt.  Dieses Mal gab es im Vorfeld Anmeldungen, da z.B.  auch ich in meiner Funktion als Vorsitzende des Fördervereines z.B. Anliegen an die Gemeinde hatte. Daneben gab es eine Bandbreite von weiteren Mitgliedern der Gemeinde die hinzukamen. Die restlichen freien Plätze wurden im Losverfahren verteilt. 

Nachdem dies geklärt war wurde die Sitzung endlich ordnungsgemäß eröffnet, die Einladung und die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung geprüft und positiv entschieden.  Der Punkt 13 der Tagesordnung wurde gestrichen, da es dazu bereits einen Beschluss im Haupt – und Finanzausschuss gab. Damit braucht die Gemeindevertretung keinen eigenen Beschluss fassen.

Dann kommt das berühmt berüchtigte Protokoll der letzten Sitzung. Erst mit der Annahme des Protokolls ist dieses gültig. Bis dahin handelt es sich um ein vorläufiges Verfahren.  Es wurde ein Hinweis bzgl. der Wahl der Amtsausschussmitglieder hinzugenommen. Der Rest war gut vorberietet durch das Amt Crivitz.   

Unser 1. stellv. Bürgermeister berichtete über die Ergebnisse der letzten 4 Wochen.

Einerseits wurde über die Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Gemeindevertretung berichtet (z.B. die Tragwerksplanung für die Erweiterung der KITA und das die Statik in Ordnung, demnächst ein Folgebeschluss erfolgen kann, ein Landschaftsbüro für die Erstellung eines Umweltgutachtens für den Neubau der Brücke zwischen Pinnow und Godern wurde beauftragt.

Weitere Punkte der Ausführungen waren:

. die Hauptsatzung der Gemeinde wurde im Netz veröffentlicht

– die Störer an den Ortsausgängen wurden geändert

– die Info seitens des Amtes, dass die Plakate der Kirche nicht zulässig sind – da wird man prüfen, ob die Satzung entsprechend angepasst werden kann

– der Wahltermin für die neue Bürgermeisterwahl steht fest. Mögliche Kandidaten haben Zeit sich bis zum 16.03. im Amt zu melden. Die Voraussetzung den sind dort hinterlegt.

Es wird ein Wettbewerb ausgeschrieben: Wer ist unser Graffiti Genie in der Gemeinde. Dem Sieger winkt ein Kurs: Wie beseitige ich am besten mein Graffiti. Die Gemeindearbeiter zeigen Dir wie es geht.

Der Landwirtschaftsminister hat wieder ein Wettbewerb ausgerufen – Unser Dorf hat Zukunft, beteiligt sich unser Dorf? Hr. Glaser bat Herr. Klein, das Thema über das Gremium Zukunftsausschuss zu prüfen. Der Anmeldeschluss ist der 30.05. Der Schwerpunkt wird gelegt auf Zukunftsfähigkeit, Zusammenhalt, ein Ort zum Reden und wie und warum fühlen wir uns im Dorf wohl? Was hat sich zu 2015 geändert?

  • Ein weiterer großer Punkt war das Thema Fördermittel und deren Möglichkeiten:
  • Es gibt z.B. ein neues Alleen Projekt, welches zu 100% gefördert wird
  • Die MEA hat einen Zuschlag für eine Anlagenkombination von erneuerbaren Energien gewonnen. Dies betrifft in Pinnow insbesondere Flächen auf dem Gelände von Otto Dörner. Voraussetzung ist eine schlüsselfertige Errichtung bis zum 20.02.2023
    • Der Eigentümer der Flächen ist die Fa. Dörner
    • Der Errichter der Anlage ist die Firma MEA
    • Die Gemeinde Pinnow steuert die Bauleitplanung bei und damit Eingriffsmöglichkeiten für die Verbesserung der Bürger

Der Bericht des Bürgermeisters endete mit einem Hinweis, dass der Ton innerhalb der Gemeinde untereinander sich von den Grundsätzen Wertschätzung und Respekt entfernt.  Diese Entwicklung ist nicht gut.

Dann berichteten die Ausschüsse:

Haupt- und Finanzausschuss:

Der tagte nicht öffentlich. Unsere Gemeindemitglieder wurden dabei von der Kämmerin des Amtes unterstützt. Es wurde der Haushaltsplan besprochen und einige Punkte zum vorliegenden Haushalt geändert, z.B. die Kosten für die Grünschnittcontainer, Die größte Ausgabe im aktuellen Wirtschaftsjahr ist die Anschaffung eines neuen Multicars für die Gemeindevertreter.

Der Bauausschuss hat das erste Mal im Umlaufverfahren getagt.

Umlaufverfahren bedeutet, die Ausschussmitglieder erhielten die Daten zur Ausschusssitzung schriftlich und haben ggü. dem Amt Stellung genommen. Das Amt hat die Ergebnisse anonymisiert an den Vorsitzenden weitergeleitet. Dieser hat nun die Ergebnisse vorgestellt. Es wurden u.a. in mehreren Bauvorhanden in den Ortsteilen Pinnow zugestimmt. Für das Förderprogramm der Alleen gab es am Vormittag einen vor Ort Termin. Hierbei geht es insbesondere um den Lückenschluss in bestehenden Allen und der Aufbau einer neuen Allee im OT Godern.

Und es gibt einen neuen Krötenzaun in unserer Gemarkung. Dieser wird zwischen Pinnow und Suckow aufgebaut. Die Materialien stellt der NABU aus seinen eigenen Beständen zur Verfügung. Freiwillige Helfer sind gesucht. Den Kontakt stellt Volker Helms gern zur Verfügung. Ihr könnt Euch auch bei uns melden und wir leiten die Daten an Volker Helms.

Der Ausschuss Kultur und Soziales hat eine informelle Videokonferenz durchgeführt.

 Es war keine offizielle Ausschusssitzung. Es wurden u.a. die folgenden Themen diskutiert:

  • Kita und die Essenversorgung in der Kita
  • Veranstaltungen sind derzeit nicht planbar
  • Derzeit wird geprüft, wie eine gemeinsame Aktion zu Ostern auf die Beine gestellt werden kann

Zukunftsausschuss

Der Ausschuss setzt die Sitzungen aufgrund der Corona Pandemie aktuell aus.

Dann ging es auch gleich zur Einwohnerfragestunde:

Da können die Einwohner (Erstwohnsitz in Godern) ihre Fragen an den Bürgermeister stellen. Wichtig ist jedoch, es dürfen keine Fragen zu den Themen auf der Tagesordnung gestellt. Werden. WARUM? Ganz einfach, die Gemeindevertretung soll frei und unbelastet Ihre Entscheidungen treffen. Bei Diskussionen zu den Punkten auf der Tagesordnung könnten diese in Ihren Äußerungen beeinflusst werden. Das ist Kommunalrecht. Wie könnt Ihr dennoch eure Fragen zu den Themen stellen? Geht auf die einzelnen Fraktionen der Gemeindevertretung zu. Gebt Ihnen die Möglichkeit innerhalt der Fraktion verschiedene Sichtweisen zu diskutieren. Dafür sind jedoch deutlich mehr als 48h vor der Sitzung erforderlich. 

Die Bürgerinitiative für einen umweltverträglichen Kiesabbau in Pinnow hat angeboten, die Gemeinde bei dem Thema Photovoltaikanlage auf dem Gelände von Dörner mit zu unterstützen. Das wird sehr gern angenommen.

Prüft die Gemeinde den Erhalt der Grünschnittcontainer?

JA, das wird gerade geprüft. Die Kosten betragen einen mittleren 5stelligen Bereich. Es wird geprüft wie die Gemeinde das zukünftig finanzieren kann.

Das Thema Fernwärme und BHKW treibt die Anwohner um. Zusammengefasst die Themen:

– Ist ein BHKW wirklich notwendig? Ist der Ablauf wirklich 2029 und das BHKW wird dann zurück gebaut;

– Gibt es Ideen die Photovoltaikanlage mit dem BHKW zu verbinden und damit eine Laufzeitverlängerung zu erreichen?

– Das Leitungsnetz ist marode aber das Heizhaus funktioniert – sollten da nicht die Leitungen ausgetauscht werden statt einer alternativen Wärmequelle gebaut werden?

Der stellv. Vorsitzende des Beirats hat wie folgt Stellung genommen.

Fazit: danke für die Gedanken, die fachliche Hinweise werden sehr geschätzt; für diese Themen wird derzeit eine Videokonferenz geplant, gibt im Moment eine Stagnation, keine Verlängerung über die Heizperiode 2029/30, Rückbau des BHKW.

Noch spannender fand ich, ob Mitglieder der Gemeindevertretung Grundstücke von der Gemeinde gekauft haben. Das ist spannend und wurde bejaht. Natürlich wurde dabei der jeweilige Verkehrswert zugrunde gelegt. Sofern sie zum dem Zeitpunkt Mitglied der Gemeindevertretung waren, waren sie vom Entscheidungsprozess und der Entscheidung ausgeschlossen. Denn alles andere wäre eine Korruption. Das lehnend die Gemeindevertreter strikt ab.

Als Vorsitzende des Fördervereines haben wir der Gemeinde gern unsere Unterstützung für die Osteraktion zugesagt und weitere Projekte in Aussicht gestellt.

Dann wurde das wichtigste Thema des Tages – Diskussion und Beschluss über den Haushalt der Gemeinde besprochen.

Der aktuelle Haushaltsplan ist nicht ausgeglichen. Die Wirtschaftskrise macht auch vor der Gemeinde nicht halt. Die Steuereinnahmen sind rückläufig, trotz der wachsenden Einwohnerzahl. Aktuell kann das Defizit durch die Rücklagen der Gemeinde aufgefangen werden. Dies geht auch in den nächsten Jahren. Knifflig wird es, wenn die Rücklagen der Gemeinde aufgebraucht sind und keine neuen Einnahmequellen für die Gemeinde (Bsp. Gewerbe) angesiedelt wird.  Es gab einige Punkte, die gestrichen wurden und das Alleen Programm wurde als Ausgaben und Einnahmen im Haushalt eingestellt., der Verkauf des Hauses Alte Dorfstraße 6 im OT Godern wurde aufgenommen, usw. Die Diskussion wurde sehr sachlich geführt.

Der Haushaltsbeschluss der Gemeindevertreter wurde mit 2 Gegenstimmen angenommen.

Unser alter Bürgermeister Herr Zapf wurde formal als Ehrenbeamter einvernehmlich entlassen.

Seitens der Gemeindevertreter gab es keine weiteren Fragen und Informationen. Damit wurde der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen.

Und unsre Gemeindevertreter haben in den Themen des nicht öffentlichen Teils weiter getagt. Die Ergebnisse erfahren wir beim nächsten Mal.

Autorin: Daniela Lemmer-Helms

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Gemeindevertretung 23.02.2021 – Teil I

Nun schreibe ich doch den Bericht über die Sitzung der Gemeindevertreter. Das war so nicht geplant und ich bin irritiert über die Schwerpunkte Einzelner. Bestimmt wundert Ihr Euch was bei den Aktiven los ist. Wenn Ihr Fragen habt, meldet Euch bei uns.

Bevor wir zu den Themen kommen noch einen Blick auf das was in der einer Sitzung der Gemeindevertreter passiert.

Es gibt immer wieder spannende Verwirrungen und Aussagen, so, dass wir heute wieder zur Aufklärung beitragen möchten.

Die Gemeindevertretersitzung ist die einzige Sitzung, wo alle Mitglieder der Gemeindevertretung monatlich zusammenkommen.  Im Rahmen der Sitzung werden alle Mitglieder und Anwesenden über die Arbeit der vergangen 4 Wochen informiert.

Dies bedeutet angefangen beim Bürgermeister bis zu den einzelnen Ausschüssen berichten die jeweiligen Vorsitzenden von der Arbeit in den letzten 4 Wochen und den Ergebnissen.  Natürlich gibt es dabei auch Themen, welche nicht auf der Tagesordnung stehen.

Warum gibt e einen öffentlichen Teil und einen nicht öffentlichen Teil?

 Im öffentlichen Teil werden alle Beschlüsse gefasst wo keine Personengebunden oder internen Daten verwendet werden. Personen- und Datenschutz ist eines der wichtigsten Themen auch in der Gemeindevertretung.

Im nichtöffentlichen Teil besprechen die Gemeindevertreter Ideen und Projekte die noch in der Prüfungsphase sind oder vom Daten- und /oder Personenschutz betroffen sind.

Über die Beschlüsse des nicht öffentlichen Teiles werden vom Bürgermeister in der nächsten Gemeindevertretersitzung wieder im öffentlichen Teil weitergegeben.

Warum dauern die Prozesse denn immer so lang? Warum können wir nicht a und b sagen und dann passiert gleich was? Wir sind eine Demokratie und diese hat auch eine Bürokratie. Und es wird leider immer mehr.  Da gilt es alle Beteiligten zu hören und auch die Abwägungen und Ideen an den gesetzlichen Rahmenvorgaben vorbei zu führen. Die Prozesse der Bürokratie sind auch für uns nicht immer verständlich – dennoch müssen diese eingehalten werden. Wir wollen das die Beschlüsse unserer Gemeindevertretung sinnvoll sind und Bestand haben. Nur das sichert uns einen dauerhaften Zugang damit.

Wir als Aktive stehen für einen klaren, wertschätzenden und sinnvollen Umgang miteinander. Wir stehen nicht für Polemik, Meinungsmache und vor allem Hass, Neid und Missgunst. Bei Fragen sprecht uns an – dafür sind wir da. 

AKTIV bedeutet, bewusst unermüdlich handelnd.

Unseren Bericht zur Gemeindeversammlung am 23.02.2021 findet Ihr in Teil II auf unserer Webseite.

Daniela Lemmer-Helms

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Erleichterungen für kommunale Sitzungen

Der Landtag hat am 27.01.2021 mit dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie ein wichtiges Gesetz für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in der aktuellen Lage verabschiedet.

Es eröffnet den kommunalen Körperschaften in der Corona-Pandemie insbesondere die Möglichkeit, Sitzungen kommunaler Vertretungen und sonstiger kommunaler Gremien auch als Videokonferenz oder Hybridsitzung durchzuführen und die Möglichkeit des Umlaufbeschlusses zu nutzen. 
Ein Umlaufbeschluss/ Umlaufverfahren erfolgt auf schriftlicher Basis, dabei werden Beschlüsse ohne Zusammenkunft der kommunalen Körperschaft in Präsenz durch Gegenzeichnung der Mitglieder auf schriftlichem Wege (per Post oder Mail) gefasst.

 Diese Abstimmungsform bietet sich vor allem dann an, wenn kein Diskussionsbedarf vorhanden, aber ein formaler Beschluss notwendig ist. So können dringende Angelegenheiten geregelt werden, ohne dass ein Treffen der Mitglieder eines Gremiums im Rahmen einer Abstimmung nötig ist.

In der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung am 26.01.2021 wurde über folgenden Beschluss abgestimmt:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Pinnow beschließt, vorbehaltlich eines Beschlusses des Landtages über ein Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie, die Möglichkeiten der Videokonferenz und Beschlussfassung im Umlaufverfahrens zu nutzen. Die Maßnahmen gelten ab Inkrafttreten des Gesetzes.

Das Abstimmungsergebnis zeigte 11 Ja-Stimmen und eine Enthaltung

Der erste Ausschuss, welcher von dieser Regelung Gebrauch macht, ist der Ausschuss für Bau, Umwelt, Verkehr und Ordnung. Die seit dem 5.2.2021 bekannte Tagesordnung bzw. die Beschlüsse werden aktuell im Umlaufverfahren beschlossen, nicht besprochen.

Autorin: Tina Koch

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Sitzung der Gemeindevertretung im Januar 2021

Zu Beginn der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung brachte der stellvertretende Bürgermeister alle Anwesenden auf den aktuellen Stand: So wird es in näherer Zukunft Veränderungen beim Amt des Bürgermeisters geben, da unser langjähriger Bürgermeister Andreas Zapf sein Amt zum 31.12.2020 aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hat. Auch unsere Einwohnerzahlen sind gestiegen und bringen Veränderungen mit sich, denn im vergangenen Sommer wurden 2.005 Einwohner gezählt und somit bekommt unsere Gemeinde einen weiteren Sitz im Amtsausschuss. Während eines kurzen Rückblicks auf das Jahr 2020 wurde ein großes Dankeschön an alle Beteiligten ausgesprochen, die an den Aktionen zum Nikolaus und Heiligabend mitwirkten. Zum Abschluss seines Berichtes erwähnte Herr Glaser aktuelle Geschehnisse z.B. die geplante Alternative zur Begrüßung der Neugeborenen der Gemeinde – ein Obstbaum soll gemeinsam gepflanzt werden, aber auch die Jugendlichen waren Gesprächsstoff, denn gerade in den vergangenen Wochen konnten wieder vermehrt Graffitis wahrgenommen werden.


Im Anschluss an den Bericht wurden Veränderungen der Tagesordnungen vorgenommen, da nur dringende Themen in der aktuellen Situation besprochen werden sollten.Über Weihnachten und Neujahr wurden alle gemeindlichen Tätigkeiten pausiert, daher können viele Projekte bzw. Bauvorhaben erst 2021 wieder angegangen werden. Zum weiteren Vorgehen in Sachen „Brücke“ gab es am Vormittag des Tages einen Termin mit dem Landkreis, der sehr konstruktiv war und weitere Details konnten geklärt werden. Auch beim Projekt „Kindercafé“ in der Kita geht es nun in die nächste Runde. Vor allem muss der Haushalt für 2021 schleunigst beschlossen werden, damit alle Überlegungen auf konkreten Zahlen beruhen. Die Thematik des Heizwerkes kann erst weiter verfolgt werden, wenn die Flächennutzung angepasst und der dazu benötigte Planer gefunden wurden. Zum Abschluss erfolgte eine Klarstellung seitens Herr Glaser: Sollte es einen Beginn des Projektes „Feriendorf am Hog Barg“ geben, dann wäre dieser Anfang durch eine Veränderung eines Aufstellungsbeschlusses gekennzeichnet, aber das wäre erst möglich, wenn ein Wille da wäre. Wenn es zu einer Planung käme, dann wäre diese auf ein eingegrenztes Gebiet beschränkt und ein Nachsteuern hinsichtlich der Größe nicht relevant. Die Kosten für mögliche Planungen (B- und F-Plan) liegen beim Investor und Wohnhäuser können dort nicht entstehen, da dort nur eine Sonderfläche (d.h. keine Möglichkeit diese in Fläche für Wohnbebauung umzuwandeln – Beschränkung durch Raumordnung) existiert. Der Kaufvertrag des gemeindlichen Grundstücks ist kein Geheimnis (zwischen Gemeinde- gelöschte Firma) und wurde vor Ort an Vertreter der Bürgerinitiative übergeben. Die von allen Seiten gewünschte Bürgerbeteiligung, geplant durch eine Einwohnerversammlung, steht an erster Stelle und soll sobald wie möglich realisiert werden. Auch wurde der ausdrückliche Wunsch geäußert, dass alle Bürger der Gemeinde die ehrenamtlichen Tätigkeiten der gewählten und vereidigten Gemeindevertreter und die damit verbundenen Rechte und Pflichten respektieren.


Gedanken und Probleme, die in der Einwohnerversammlung anklangen waren zum einen der Grünschnittcontainer und seine Nutzung bzw. Abschaffung und die dadurch entstehenden Folgen. Auch der Containerstellplatz in Godern bzw. eine Verlegung wurde überprüft und ergab momentan keine andere Möglichkeit. Betroffene Einwohner äußerten weiterhin Gedanken zum Thema Fernwärme und baten um eine erneute Überprüfung von Möglichkeiten und deren Machbarkeit, aber auch um eine Überprüfung von Alternativen bzw. realistische Zeitszenarien.
Auf der Tagesordnung der Gemeindevertreter standen auch Abstimmungen, denn durch die Amtsniederlegung von Andreas Zapf und die erhöhte Einwohnerzahl ergeben sich neue Personalien im Amtsausschuss. So wurden Wolfram Klein als neues Mitglied in den Amtsausschuss, als sein Vertreter Volker Helms und als Vertreter für Klaus-Michael Glaser Stephan Dann gewählt. Auch die finanziellen Entscheidungen wurden zügig getroffen. Somit ist klar, dass der Beirat des Eigenbetriebes wie ein Ausschuss entschädigt wird d.h. 40 bzw. 60 Euro, die Aufwandsentschädigung für den Ortsvorsteher verändert sich nicht, jedoch erhalten nun der Bürgermeister 1.500 Euro, sein 1. Stellvertreter 300 Euro und sein 2. Stellvertreter 150 Euro als Entschädigung. Diese Veränderungen wurden in der Hauptsatzung der Gemeinde geändert.
Der vorgeschlagene Termin für die Neuwahl des Bürgermeisters am 30.05.21 und der Termin für eine mögliche Stichwahl am 13.06.21 wurden einstimmig angenommen.

Autorin: Tina Koch