Digitale Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses der Gemeinde Pinnow am 11.05.2021

Alle Ausschussmitglieder waren anwesend.

Einwohnerfragestunde: Es gab keine direkten Fragen von Einwohnern an den Ausschuss. Daher wurde noch darauf hingewiesen, dass ggf. bei den TOPs Anmerkungen gemacht werden können, denn es ist ja nur ein beratender Ausschuss. Der Chat sollte dann für Fragen genutzt werden. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung des Protokolls: Als zusätzlicher TOP wurde die Teilnahme am Dorfwettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ergänzt. Der Anhang der KinJuBe lag in der Printversion für die Ausschuss- und Gemeindevertreter nicht vor. Daher als Ergänzung der Hinweis zum Protokoll: Der Anhang der KinJuBe lag leider nicht bei.

Vorstellung der Projektidee „Smart to Hus“: Das Projekt wurde in der Vergangenheit durch den damaligen Bürgermeister Andreas Zapf angeschoben. Leider konnte die Präsentation nicht durchgeführt werden, da der verantwortliche Mitarbeiter der Landgesellschaft MV digital nicht erreichbar war, daher half der Ausschussvorsitzende spontan ein wenig aus. Es blieben dadurch leider viele Fragen offen. Grundsätzlich gibt es jedoch viele positive Ideen, die über eine App kommuniziert werden könnten. Diese App soll Informationen /Kommunikation der Gemeinde sowie Vereine an und mit den Einwohnern vereinfachen. Das Projekt kommt aus Rheinland-Pfalz und in MV wird seit ca. anderthalb Jahren daran gearbeitet. Die Transferstelle ist in Neubrandenburg. Der Ausschussvorsitzende kümmert sich darum, dass alle die verpasste Präsentation zum Thema Dorf-App bekommen. Schade, dass dadurch so Vieles offen geblieben ist… Das Thema soll jedoch zu einem späteren Zeitpunkt nochmals aufgegriffen werden.

Impulsvortrag – Kinder- und Jugendarbeit von der Kirchgemeindepädagogin Henrike Ogilvi mit anschließender Diskussion: Erfahrungshintergrund: 50% angestellt in der Kirchengemeinde Pinnow, seit 2 Jahren Referentin für Jungendarbeit Wismar und Schwerin, und neu beim Sitz in Rostock, 2009 – 2017 sozialdiakonische Projekte in Kita und Jugendwerken, Treffpunkte, evangelische Musikschule, besonders im Landkreis NWM. Teils (12,5%) wird ihre Arbeit auch durch Spenden der Kirchgemeindemitglieder finanziert. Da sie es schon über 10 Jahre macht, sind aus den Kindern von damals schon mittlerweile Jugendliche sowie Erwachsene geworden. Sie arbeitet mit Kindern ab dem Alter von 3 Jahren, Vorschulkreisen, (fast 50 Kinder in diesem Jahr), 1.-6. Klasse Christenlehre mit 48 Kinder aus Pinnow/ Godern, 7. +8. Klasse Konfirmandengruppe, Klasse 9-11 – aktuell als junge Gemeinde mit 15 Jugendlichen und die übergreifende Pfadfindergruppe Pinnower Adler. Als Wichtig erachtet wurde vor allem, dass sich der Ausschuss und die KinJuBe der Gemeinde einen Überblick verschaffen, was wirklich da ist und dass die Player (Vereine etc.) stärker publik gemacht werden. Aber als weitere Stichworte werden die bekannten Wünsche Streetball-Platz, Halfpipe sowie BMX-Bahn genannt. Weiterhin bestärkt sie die Aussage von Daniela, dass die Jugendlichen sich mehr engagieren wollen. Im gesamten Amtsbereich gibt es nur noch einen Jugendklub. Es muss immer eine klare Verantwortlichkeit geben. Die Kirchgemeinde möchten stärker mit der KinJuBe (Tina Koch) zusammenarbeiten, damit die Angebote noch bekannter werden. Gleichfalls soll den Jugendlichen auch Verantwortung übertragen werden. Hier muss mit der KinJuBe gemeinsam ein Konzept erarbeitet werden. Stichworte: Rückzugsraum sowie Sport- und Freizeitgeräte und Veranstaltungen. Das Ganze geht nur mit den Jugendlichen. Eine Bedarfsabfrage wäre ggf. online möglich. Hier muss noch die Datenlage (Wie viele Einwohner gibt es in der Altersgruppe?) übers Amt Crivitz abgefragt werden. Dieses wurde in Auftrag gegeben. In der Bürgermeisterwahl ist auch das verstärkte politische Engagement der Jugendlichen aufgefallen. Das hat mit Sicherheit etwas mit der festgeschriebenen Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahren zu tun, stellt die KinJuBe fest. Der Ausschussvorsitzende überlässt die Kommunikation mit dieser Altersgruppe und die Aufarbeitung dieser Thematik gerne den Fachleuten, da er diese nicht als seine Kernkompetenz ansieht. Henrike schlägt hierzu auch einen Kinder- und Jugendrat vor, denn für ein familienfreundliches Dorf ist noch ganz viel Luft nach oben. Die KinJuBe äußert ebenfalls großes Interesse für den Aufbau einer politischen Partizipation der jungen Menschen. Die KinJuBe hat beim Thema Umfragen schon in der Kita erfolgreich zur Essensversorgung Erfahrungen gesammelt. Dazu müssen die Fakten geklärt sein. Bei der Umsetzung einer Umfrage sollte man sich immer mehrere kleine Ziele setzen und vielleicht sieht man nach dem Sommer schon erste Erfolge. Somit wird die KinJuBe bis zum nächsten Mal eine Umfrage vorbereiten, damit eine Diskussion in Gang kommt. Wichtig ist natürlich der Rückhalt beim Bürgermeister. Die Schwierigkeit besteht bei der aktuellen Pandemie darin mit den Kindern und Jugendlichen in den persönlichen Kontakt zu kommen. Hier müssen ggf. noch passende Formate gefunden werden. Danach erfolgt nach einer Überprüfung der finanziellen Möglichkeiten eine Unterteilung in kurzfristige und langfristige Lösungen. Der Bauausschussvorsitzende sichert natürlich seine Unterstützung in späteren Schritten zu.

Informationen der Seniorenbeauftragten Frau Messer: Hier hat sie aktiv mit Herrn Klein vom Sportverein sowie der AOK das Thema Sturzprävention vorangetrieben und die ersten Multiplikatoren sind geschult worden. Sie bat darum, dass ein Artikel in der PPP erscheint. Es folgt ein Dank an Herrn Glaser als Bürgermeister, der als Gemeindeoberhaupt kurzfristig für Schränke im Bürgerhaus gesorgt hat. Der Verwendungsbericht der Mittel für 2020 ist noch nicht ganz fertig. Ihre Gruppe Ü50 möchte sehr gerne die Betreuung einer Bücherzelle übernehmen. Dafür soll die ehemalige Bushaltestelle am „Grünen Haus“ genutzt werden. Für das Betreiben sollen die Erfahrungen des Fördervereins der FFw Godern genutzt werden, die am Strand im OT Godern eine Bücherzelle betreiben. Die finanziellen Mittel für den Umbau sollen aber hier in Pinnow die Gemeinde zur Verfügung stellen. Die Kosten für den Umbau sollen zeitnah dem Bauausschuss zur Entscheidungsfindung zur Verfügung gestellt werden. Frau Messer bittet darum rechtzeitig auf die Räumpflicht durch die Anwohner im Winter hinzuweisen. Manch ein neu Zugezogener hatte es in der Vergangenheit nicht so gehalten. Hierzu wird es sicherlich in der PPP rechtzeitig einen Artikel zum Thema geben. Die Veranstaltungen für alle Vereine sollten ab August abgefragt werden. Gleichfalls sind die Haushaltsmittel für 2022 rechtzeitig zu planen.

Informationen zur Kinder- und Jugendarbeit durch Frau Koch (KinJuBe): Vieles wurde in den vorhergehenden TOPs schon behandelt und gesagt. Eine Bürgerin fragt hier nach der Nutzung der Sportgeräte zwischen Godern und Pinnow. Einhellig wird bestätigt, dass diese sehr wohl genutzt werden. Die Kleinstspielgeräte werden durch die Gemeindearbeiter vermutlich im Juni aufgebaut, nachdem der Dienst sich normalisiert hat. – Aktuelle Information: Es soll noch vor Pfingsten passieren! –Die KinJuBe hatte ein Gespräch gemeinsam mit dem Bürgermeister und der Kita-Leitung. Es war ein Informationsaustausch zu den aktuellen Themen. Sie wird die Ideen und Anregungen der Eltern im Blick behalten, bis eine Umsetzung dieser möglich sein wird. Dabei kam auch eine Spielzeugtauschbox ins Gespräch. Hier sind aber die dahinterstehenden Wünsche noch nicht völlig geklärt.

Veranstaltungen in der Gemeinde: Dorf- und Strandfest im Juni – Hier wird es nur den Gottesdienst am Sonntag geben. Anderes halten die Herren Ogilvi und Helms aufgrund der Pandemielage nicht für umsetzbar. Im Anschluss an den Gottesdienst wünscht sich Herr Glaser noch den Rahmen für eine Danksagung. Das sollte dann dort mit Abstand am Strand machbar sein. Das findet allgemeine Zustimmung. Die Koordination der Danksagung übernehmen die Herren Glaser, Dann und Helms.

Die Irish Night im August – Vorbereitungscrew hat Umfragen eingeholt. Die Sorge der Leute wegen der Pandemie ist groß und von der finanziellen Seite ist es daher nicht abschätzbar. Aktuell sieht keiner die Möglichkeit für 800 zahlende Gäste. Gern im nächsten Jahr noch mal neu. Es wurden die unterschiedlichsten Möglichkeiten im Ausschuss abgewogen, aber die Nachteile überwogen.

Entscheidung des Ausschusses zur Teilnahme am Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“: Schwerpunkt der Arbeit liegt im Zukunftsausschuss. Die stellv. Ausschussvorsitzende Frau Bormann fände eine Teilnahme sehr gut, denn wir könnten sehr gut zeigen, was wir seit dem letzten Wettbewerb alles geschaffen haben. Herr Helms verwies auf das positive Votum des Zukunftsausschusses und diese sollte vor allem inhaltlich untermauert werden. Pastor Ogilvi schildert die positiven Erfahrungen aus dem letzten Wettbewerb: Viele Leute aus dem Dorf haben mitgemacht, an einem Strang gezogen für die Gemeinde, Kirchengemeinde und Vereine. Das können wir aktuell sehr brauchen, denn wir müssen uns auf die Stärken besinnen und etwas Gutes für das Dorf behalten. Ziele setzen, nachdenken und unabhängig vom Wettstreit ist es sinnig und lohnt sich daran festzuhalten. Dabei können wir auch die Spaltung im Dorf überwinden. Die Kommissionen schauen, welches Ziel stecken sich die Dörfer: Wo kommen sie her und wo wollen sie hin? Die Altersstruktur verändert sich gerade, u.a. ist der Anteil Senioren gestiegen, Zuzug neuer Einwohner. Herr Schack möchte im Ausschuss nicht entscheiden, sondern es der Gemeindevertretung überlassen. Frau Bormann weist auf den 3-Jahres-Rhythmus hin. Beim nächsten Mal wären auch wieder Wahlen und wir haben Aufgaben zu erledigen. Frau Koch ist dafür die Arbeit für den Wettbewerb auf breite Schultern zu verteilen und nicht ausschließlich den 13 Mitgliedern der Gemeindevertretung zu überlassen, denn im Dorf gibt es bestimmt eine Vielzahl von Unterstützern. Eine Bürgerin hält eine Beteiligung für sehr anspruchsvoll. Die Seniorenbeauftragte möchte sehr gern wissen wie die beiden Bürgermeisterkandidaten dazu stehen. Herr Tiroux hält eine gemeinsame Entscheidung für wichtig. Daniela Lemmer-Helms erklärt nochmals, dass sie die Teilnahme am Wettbewerb für sehr sinnvoll hält und sie das Vorhaben vorbehaltlos unterstützt. Sie bietet auch ihre Hilfe an, falls sie nicht Bürgermeister der Gemeinde wird. Es folgt eine Abstimmung und die Mehrheit (5:2) ist für eine Teilnahme am Wettbewerb. Damit empfiehlt der Kultur- und Sozialausschuss der Gemeindevertretung eine Teilnahme am Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“.

Es werden noch Ideen für einen Spruch auf den Störern an den Blumen gesucht.

Nach 3:06 h war die erste digitale Sitzung des Ausschusses beendet, die währenddessen so einige Teilnehmer verloren hatte…

Autoren: Daniela und Volker

Aktive Persönlich

Am Sonntag hat Fr. Bark angekündigt, dass Sie aus der Wählergemeinschaft der Aktiven zum schnellstmöglichen Zeitpunkt austreten möchte.

Ihrem Wunsch haben wir gestern in einer gemeinsamen Videositzung einstimmig entsprochen. Der Austritt wurde zum 03.05.2021 gültig. Diese Entscheidung gilt ohne Präjudiz. Wir bedauern Ihren Schritt, danken Ihr sehr für Ihre Ideen und Einsatz in der Vergangenheit. Wir wünschen Ihr viel Kraft und Freude für die Zukunft.

Parallel haben wir beschlossen, dass die internen Protokolle, der letzten 5 Sitzungen der Aktiven einsehbar sind. Bitte nehmt dafür Kontakt mit uns auf. 

Die Aktiven

Tina Koch

Markus Schubert

Olaf Bönigk

Daniela Lemmer-Helms

Volker Helms

Nachtrag: Das Ehepaar Helms behält sich rechtl. Schritte vor.

Maibaum

Jedes Jahr schmücken die Kinder der KiTa „Petermännchen“ den Maibaum und dieser erstrahlt dann am 1.Mai farbenfroh vorm Gemeindehaus in Pinnow. Dieses Jahr konnten die Kinder den Baum zwar nicht schmücken, jedoch haben sie trotzdem fleißig gebastelt. Am Donnerstag nahmen die Gemeindearbeiter die Kunstwerke in Empfang und vollendeten die Tradition, denn sie übernahmen das Schmücken und Aufstellen des Baumes. Seit Donnerstagnachmittag steht er nun in Pinnow und kann bewundert werden. Danke alle großen und kleinen Helfer.

Autorin: Tina Koch

Zukunftsausschuss 20. April 2021

Seit dem 21.10.2021 fand gestern erstmals wieder eine Sitzung des Zukunftsausschusses statt.

Es gab zwei Themen, die unter den Nägeln brannten.

Bis zum 30.05.2021 läuft die Anmeldefrist für den Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Daher ist eine Grundsatzentscheidung dringend notwendig, denn Wettbewerbsteilnehmer werden außerhalb der Gemeinde immer besser wahrgenommen. Jedoch ist in diesem Jahr dank der Pandemie vieles anders. Die Bewertung erfolgt dieses Jahr über eine Präsentation ergänzt um ein Video. 

Dieses Thema wurde ausführlich diskutiert und auch die persönliche Bereitschaft der Ausschussmitglieder abgefragt. Frau Lemmer-Helms erklärte sich bereit und das unabhängig vom Ausgang der Wahlen zum Bürgermeister, bei einer Präsentation und der Erstellung des Videos für den Wettbewerb, mitzuwirken. Leider war der zweite Bürgermeisterkandidat nicht anwesend und so konnte seine Meinung nicht in die Entscheidungsfindung einfließen. Nach dieser Bereitschaftserklärung und der folgenden Diskussion erfolgte eine positive Entscheidung. Somit wird der Gemeindevertretung empfohlen auf der nächsten Sitzung für eine Teilnahme im Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ zu stimmen. In der nächsten Sitzung des Ausschusses soll die Begründung dafür noch untermauert werden.

Nachdem es im März eine Auftaktveranstaltung zum Verkehrskonzept der Gemeinde mit Prof. Dr. Reise von der FH Wismar gab, wurde es notwendig die Ziele deutlich zu machen. Daher wurde die entsprechende Leitbildthese vorgezogen und mit deren Bearbeitung begonnen. Diese wird den Rahmen des zukünftigen Verkehrskonzeptes bilden. Erste Eckpunkte wurden benannt. So soll z.B. der Durchgangsverkehr im Ort verringert werden, ohne dass es für die Bewohner zu Beeinträchtigungen kommt. Natürlich spielen auch Verkehrsströme der ortsansässigen Unternehmen eine Rolle. Weitere wichtige Aspekte sind die Förderung des Radverkehrs und der Fußgänger sowie die Aufenthalts- und Lebensqualität. Hierzu wird auch in der nächsten Sitzung am 19. Mai weitergearbeitet.

Volker Helms

Bauausschschussitzung vom 20.04.2021

Spannend mein neues Lieblingswort …

Gestern gab es die Bauausschussitzung. Nachdem die Ordnungsmäßigkeit der Sitzung, die Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung bestätigt wurden, ging es auch schon los.

Eine Photovoltaikanlage in Pinnow:

Herr Torsten Hinrichs (GF der mea Energieagentur) und Herr Wolfgang Geistert, Inhaber Planungsbüro haben die Idee der Photovoltaikanlage auf dem Gelände der Dörner AG genauer dargelegt. Anbei eine Zusammenfassung der Punkte, ohne Anspruch auf Vollständigkeit,

Stärke der Anlage:                                        18MW

Davon derzeit geplant:                                  2MW schwimmend, kann aber noch geändert werden

Benötigte Fläche:                                          16-18ha

Wo:                                                               Kiesabbaugebiet Pinnow Süd, 10-12ha auf dem Spülsand 

Kiesabbaugebiet Pinnow Nord – 6-8ha, statt der derzeitigen Aufhaldung, diese wird dafür abgetragen (Flächen können noch variieren aber Schwerpunkt Pinnow Süd)

Netzanschluss an 380kv Leitung:                 bei Barnin/Wessin in Richtung Mestlin

Zuleitung nach Mestlin:                                ca: 18km,

genaue Trassenführung:                              noch nicht geklärt, jedoch als einfache Erd-

                                                                     leitung,

Besonderheit:                                               inkl. dem Bau eines Batteriespeichers aus 3  

Modulen, welche im Bereich Barnin/Wessin gebaut werden sollen (Speicherkapazität: 2000 kw/h)

Eigenverbrauch Kieswerk:                            ja, dafür Wegfall des Notfalldieselaggregates

Eigenverbrauch Gemeinde:                         ja, wenn Bedarf angemeldet wird

Netzzusage:                                                  liegt vor mit unbegrenzter Abnahme

Versieglung der Fläche:                          ja, die P-Anlage gilt als Teilversiegelung,

entsprechende Ausgleichsmaßnahmen sind vorzunehmen

B-Pläne:                                                  derzeit wird das Gebiet in 2 Pläne Pinnow Süd und Pinnow Nord geplant

F-Plan:                                                  ist analog oben zu ändern, da aktuell insbesondere das Bergbaurecht betroffen ist

Was passiert nach Ablauf der

Betriebszeit:                                             die Anlage wird komplett zurückgebaut, dafür werden Gelder notariell zurückgelegt

die weitere Renaturierung liegt beim Grundstückseigentümer

Pflanzenbewuchs während der

Laufzeit:                                                   wird maschinell kurzgehalten, vertragliche Verpflichtung mind. 2x im Jahr,

Aufwuchs muss abgefahren werden, damit der Boden mager bleibt

Baul. Zeitrahmen:                                    Zieltermin: 04/2023

Nachteile der Gemeinde:                        Anlieferverkehr während der Erstellungsphase für ca. 3 Monate

ggf. Sichtbeziehung einzelner Häuser im Bereich Pinnow Ausbau denkbar,

Vorteile der Gemeinde:                           Möglichkeit einer Bürgergesellschaft mit Gemeinde/ Bürger der Gemeinde mit Einnahmen

o    durch den Netzbetreiber und

o    durch frei handelbaren Strom, gern durch die mea betreut

Einnahmen von ggf. Gewerbesteuern und Lärmminimierung durch Wegnahme des Dieselaggregates

Minderung von Sandverwehungen in der Gemeinde

Brandschutz:                                           die Anlage wird dauerhaft per Fernwartung überwacht

es werden Löchwasserkissen aufgestellt

die FFW wird im Umgang mit den Besonderheiten der Löschung geschult

die Kosten werden durch den Errichter übernommen

Seit wann wurde die Gemeinde

involviert:                                                 vor der Angebotsphase gab es nur eine Absprache mit dem Grundstückseigentümer

Erhalt des Zuschlages im Oktober für 20MW

Erste Gesprächsaufnahme mit der Gemeinde

Pinnow im Dezember, durch Lockdown verzögert

Aufstellungsbeschluss:                           da keine persönlichen Interessen betroffen sind ist eine frühzeitige Beteiligung der Einwohner möglich

nach Beschlussfassung wird dann auch die formelle Öffentlichkeit zugelassen

Der Investor stellt die folgenden Unterlagen zur Verfügung:

Wirtschaftlichkeitsberechnung

Flächenpläne mit aktuell geplanten Anlagen

Aktuell offene Punkte für den Ausschuss:      

Prüfung ob und in welchem Umfang Photovoltaikanlagen in der Gemeinde gewünscht sind

der Ausschussvorsitzende äußerte die Bitte den

Rahmen eng zu fassen

Gedankensammlung bis zur nächsten

Bauausschusssitzung der Ausschussmitglieder für

eine Basis als Vorlage für einen Gundlagen-

beschluss

Dann ging es mit der Einwohnerfragestunde weiter:

Themen:

Abgefräste Flächen in der Gemeinde = Vorbereitung und Einsaat der Blühflächen.

Grünschnittcontainer, die Gemeinde hat noch keinen Beschluss gefasst, eine kostenneutrale zur Verfügung stellen wird nicht gehen, Prüfung wie alleinige Nutzung der Gemeindemitglieder möglich ist wird derzeit noch geprüft, keine klaren Termine benannt.

Stand F-Plan BHKW, derzeit kein neuer Stand, die Beteiligten prüfen noch die Rahmenbedingungen.

Containerstellplatz in Godern: hier gab es am Nachmittag des 19.04.2021 eine Objektbesichtigung, die Info wird im Punkt 7 an die Ausschussmitglieder weitergegeben,

Die weiteren Punkte betrafen diverse Grundstücks- und Bauangelegenheiten in der Gemeinde. Insbesondere der Bau eines Wohnhauses im Bereich Am See in Pinnow wurde länger diskutiert. Hintergrund ist der bisher nicht genehmigte F-Plan. Es wurde der Beschluss gefasst dem Bau zuzustimmen unter Einhalt der Anforderungen für die Trinkwasserschutzzone II.

Thema Nutzung der Strände mit Hund: Hier wird der Ausschuss prüfen, ob eine einheitliche Bemessung der Badestellen zur Nutzung mit Hunden geändert werden sollte. Parallel wurde auf das Thema Jugendschutz und Textilbadestrand angesprochen. Es wurde vereinbart eine vor Ort Begehung des Ausschusses durchzuführen.

Und als letzten Punkt Informationen und Themen der Gemeindevertreter:

Es gab am Montag (19.04.2021) einen geplanten 2 Personen Termin (ein Einwohner Godern und der Vorsitzende des Bauausschusses) an der Bushaltestelle in Godern bzgl. der Verlegung des Containerstellplatzes in Godern. Zu diesem Termin kamen unangemeldet 2 weitere Gemeindevertreter (davon 1 Mitarbeiter der Gemeinde) und eine weitere Person. Während der heutigen Sitzung wurde zusätzlich der Planer angesprochen, warum er nicht dabei war.

Der Ausschussvorsitzende stellte klar, dass die weiteren Wünsche bzgl. Teilnehmern nicht artikuliert wurden. Der Wunsch zum Gespräch wurde an ihn als ein bilaterales 2-er Gespräch herangetragen.

Dieser Termin war nicht als offizieller Termin seitens des Goderner Einwohners angekündigt. Termine dieser im nachhinein gewünschten Größe bedürfen im Vorfeld mehrere Tage um allen Beteiligten die Teilnahme zu ermöglichen.

Der Ausschussvorsitzende stellt klar, dass die erneute Umsetzung des Containerstellplatzes nicht innerhalb eines kurzen Zeitraumes möglich ist, sondern es einer intensiven Prüfung bedarf. Gleichfalls ist zu klären, ob der vorgeschlagene Platz noch für den Bau eines Löschwasserbehälters benötigt wird.

 Für Euch gestern dabei,

 Daniela Lemmer-Helms

Unsere Gemeindevertretersitzung am 19.04.2021

Gestern gab es eine wichtige Gemeindevertretersitzung in Präsenz. Warum Präsenz? Es obliegt dem Vorsitzendes des Ausschusses/ der Gemeindevertretung anhand der Themen zu entscheiden ob eine Präsenz für notwendig erachtet wird.

Nachdem die Ordnungsmäßigkeiten der Sitzung geklärt waren gab es den eine Ergänzung zur Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil. Dabei ging es um eine eingereichte Rechnung für die Prüfungen zur Planung des Bauhofes. Dies wurde einstimmig angenommen. Dann ging es zum Bericht des Bürgermeisters.

Die Bürgermeister und das Amt wurden über die neue Corona Verordnung informiert. Diese ist vorerst bis zum 18.05.2021 in Kraft und kann ggf. verlängert werden.

Dies bedeutet,dass Gäste und auch Zweitwohnungsbesitzer das Bundesland bis zum 25.04.2021 verlassen müssen;

Kinder bis 6 Jahre von der Testpflicht befreit sind;

Unternehmer ihre Mitarbeiter selbst zu testen haben, da die Testzentren den Privatpersonen vorbehalten sind.

Die Inzidenz Stand im Landkreis liegt aktuell bei 176,6. Die Feuerwehr und die Gemeindearbeiter sind mit ausreichend Masken und Tests versorgt. Die Gemeindearbeiter testen aktuell 1x die Woche.

Der Gemeindeputz hat dieses Mal wieder mit Abstand stattgefunden. Das Ergebnis ist klasse. 

Aktuell wurde ein Förderprogramm für den abwehrenden Brandschutz über das Landwirtschaftsministerium in Aussicht gestellt. Die möglichen Fördersummen sind unklar. Dies wird jedoch durch das Amt intensiv verfolgt.

Parallel haben die Sitzungen zu den beiden Schulverbänden stattgefunden. In Schulverband Cambs wurde über einen möglichen Neubau der Schule gesprochen. Die Bausumme beläuft sich voraussichtlich auf € 4,5 Mio. €. Gemäß dem derzeitigen Schlüssel würde sich die Beteiligung in Höhe der Anzahl der Schüler belaufen. Das würde jedoch die komplette Handlungsfähigkeit der Gemeinde Dobbin am See einschränken. Jetzt wird nach einem anderen Verteilungsschlüssel gesucht. Die Sitzung wird am Donnerstag (23.04.2021) stattfinden. 

Es gab in der vergangenen Woche eine Stadt Umland Raum Konferenz. Demnach ist derzeit bis 2030 eine Steigerung des Wohnraumes in Höhe von 6% möglich. Der Wohnraum für die Senioren/altersgerechtes Wohnen wird dabei separat geschlüsselt.

Im Amt Crivitz gab es einen Wechsel der Amtsspitze. Frau Isbarn ist ausgeschieden und Frau Brinker kommt zum 15.05.2021. Zwischenzeitlich wird das Amt durch unseren 1. Stellv. Bürgermeister Herr Glaser geführt.

Im Bauausschuss wurden die Themen der letzten Sitzung dargestellt (siehe Bericht der Aktiven vom 20.03.2021). Ergänzt um die folgenden Punkte:

  1. Begehung der Kleingartenanlagen – es ist sehr schwer für das Amt die entsprechenden Ansprechpartner für die KGA herauszufinden.
  2. Der Müll beim Frühjahrsputz wurde entsprechend entsorgt.
  3. Die Bushaltestellen sind abgenommen.
  4. Morgen gibt es in der Bauausschusssitzung auch Informationen zum Thema Photovoltaikanlagen in der Gemeinde.

Der Zukunftsausschuss tagt am 21.04.202 in Präsenz.  Hintergrund ist die Erarbeitung der folgenden Punkte:

  1. Grundlage zum Verkehrskonzept anhand der Leitbildthese 9.
  2. Standpunkt des Ausschusses zum Dorfwettbewerb 2021.

Die stellv. Ausschussvorsitzende berichtete über den Kultur- und Sozialausschuss (siehe Bericht der Aktiven vom 14.04.2021). ergänzt um die folgenden Punkte:der 1. Stellv.  Bürgermeister ergänzte:

Er bittet um eine rasche Information an die Familien mit Kindern geboren in 2020 zur Pflanzung eines Baumes in der Gemeinde;

Es wurden für den Sport der Seniorengruppen separate Schränke angeschafft, damit die Sportgeräte nun gut gelagert sind.

In den folgenden Einwohnersprechstunden wurden viele Punkte wieder geklärt. Dies waren z.B. Besuch des Bürgermeisters einer 100jährigen im Altersheim, Unterschied zwischen der Nutzung der Gemeinderäume und privat vermieteter Räume und deren Nutzung durch Sportvereine und deren Auswirkungen; Stand zum Widerspruchsverfahren Ausstieg aus dem Heizwärmenetz, Zeitplanungen zum Thema F-Plan für das BHKW, Öffnung der gemeindeeigenen Webseite für alle Lesermeinungen. Bei Fragen ruft uns an. Ein wiederkehrender Punkt in den Diskussionen ist der Hauptsatzung, § 3 Rechte der Einwohner Absatz (3) vorletzter Satz „…Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der nachfolgenden Sitzung der Gemeindevertretung beziehen. „.

Nach der Einwohnerfragestunde ging es mit dem Thema Wahl am 30.05.2021 – Briefwahl oder Urnenwahl weiter. Es wurden die Vor- und Nachteile dargelegt. Aufgrund der hohen Inzidenz zahlen und der aktuellen Corona Verordnungen, deren Umsetzung bei der damit reduzierten Zahl der Wahllokale usw. wurde der Antrag auf Briefwahl gestellt. Dies wurde einstimmig angenommen.

Dies bedeutet, dass jedem Wähler automatisch die Unterlagen zur Briefwahl zur Verfügung gestellt werden. Er kann diesen Brief abgeben und er muss bis zum 30.05.2021 beim Amt eingegangen sein.  Damit wird es auch nur einen Wahlraum, Gemeindehaus Pinnow, zur Auszählung geben. Der Wahlvorstand wird fristgerecht bekannt gegeben.

Das nächste Thema war der Vorschlag des Bürgermeisters, die PPP einmalig für die Bürgermeisterkandidaten zur Verfügung zu stellen. Die Idee wurde gemeinsam mit dem Medienbeauftragten geboren um insbesondere die Bürger auch über ein Printmedium über die Bürgermeisterwahlen zu informieren. Dabei soll es einen klar abgesteckten Rahmen geben. Das Layout, die Fragen und die Kosten wurden im Vorfeld der Gemeindevertretung zur Verfügung gestellt (siehe https://www.amt-crivitz.sitzung-online.de/bi/___tmp/tmp/45081036970037433/970037433/00395257/57.pdf ). Bevor die Gemeindevertretung sich dazu eine Meinung bilden konnte hat ein Gemeindevertreter/Kandidat seine Mitarbeit abgelehnt. Damit wurde über diesen Tagesordnungspunkt nicht mehr abgestimmt.

Das nächste Thema war die Änderung der Satzung des Eigenbetriebes Pinnow. Damit ging es um die Klarstellung, dass die Mitglieder des Beirates einer Verschwiegenheit über die Inhalte des Beirates unterliegen. Hintergrund ist, dass der Beirat als Organ nicht in der Kommunalverfassung genannt ist. Es handelt sich hiermit um eine Klarstellung.  Ergänzt wurde der Vorschlag um den Punkt, das die Mitgliedschaft im Beirat an die Dauer der Wahlperiode gebunden ist. Parallel wurde die Zahlung eines Sitzungsgeldes klargestellt. Beides wurde mit einem großen Mehrheitsbeschluss angenommen.

Der weiteren wurde die Satzung des Eigenbetrieb zum Thema Benutzerordnung geändert. Die Satzung wurde geprüft und die Ausstiegsszenarien klar gezogen. Die Änderung wurde mit großem Mehrheitsbeschluss angenommen.  

Ein weiterer Punkt war die Vergabe von Aufträge für Reinigungsarbeiten Laternen und Bushaltstellen. Es lagen der Gemeinde keine drei Angebote vor. Parallel gab es am vergangenen Wochenende gute Erfolge mit einem Mittel eines Mitgliedes der Gemeinde.  Jetzt sollen Erfahrungswerte gesammelt werden und parallel werden Angebote eingeholt. Der Punkt wurde vertagt.

Allgemeine Frage der Gemeindevertreter:

Gemäß der Hauptsatzung § 2 (4) bedarf die Verwendung des Wappens durch Dritte der Genehmigung des Bürgermeisters. Das betroffene Gemeindemitglied wurde gebeten, dass Gemeindewappen seiner eigenen Webseite zu entfernen.

Für Euch aus der Gemeindevertretung;

Daniela Lemmer-Helms, 20.04.2021

Ausschusssitzung Kultur und Soziales am 13.04.2021

Gestern tagte der Ausschuss für Kultur- und Soziales in Pinnow in Präsenz. Nachdem die Regularien (z.B. Tagesordnung, Sitzungsniederschrift vom letzten Termin) bestätigt waren, ging es weiter mit der Einwohnerfragestunde.

Der Kunstverein „Goderner Kreis“ wird die Sommergalerie dieses Jahr in der Kirche durchführen. Dies ist ein besonderer Ort. Für die Vorbereitung wird der Zugang zu den Materialien im Feuerwehrhaus Godern benötigt. Unter Einhaltung der Hygieneregelungen werden die Termine mit dem Ortsvorsteher vereinbart.

Der Förderverein der FFW Godern e.V. hat auch in Pandemiezeiten seine Unterstützung zugesagt und bittet darum bei Bedarf direkt auf ihn zuzukommen.

Die Seniorenbeauftragte Frau Messer hat ein spannendes Projekt in Angriff genommen. Es wird eine Sturzpräventation geben. Dafür werden 9 Mitglieder der Organisationsgruppe geschult und werden dann als Multiplikatoren im Ort auf die Senioren zugehen. Für die techn. Ausstattung für das Onlineseminar (Laptop) haben der Pastor und Hr. Bösel ihre rasche Unterstützung zugesagt. Von beiden Seniorenbeauftragten gab es den Tenor, dass es im Moment schwierig ist keine Treffen durchzuführen und den Zusammenhalt damit weiter zu stärken. Beide sind jedoch umtriebig und versuchen das Beste zu erreichen. 

Der Bericht der KiJuBe fiel etwas länger aus. Es gab eine große Liste aus den Umfragen unter den Familien der letzten Wochen. Diese wurde dem Ausschuss zur Verfügung gestellt. Darunter befinden sich Themen wie Erweiterung der Sportangebote, Spielzeugboxen, Ideen zum Verkehrskonzept und ein Blick zu den aktuellen Punkten der Kita.

Zu den gemeindlichen Veranstaltungen wie das Dorf- und Strandfest und die Irish Night wird es bei der nächsten Sitzung im Mai eine klare Aussage geben.

Zum 1.Mai wird wieder ein Maibaum in Pinnow aufgestellt. Der Baum wird mit Kunstwerken der Kita aus Pinnow geschmückt.

Baumpatenschaften – für die Neugeborenen Kinder aus 2020 sponsert die die Gemeinde dieses Jahr einen Baum auf der Streuobstwiese in Pinnow. Wer möchte, kann dann für seinen Baum eine Pflegepatenschaft übernehmen. Die genauen Regularien werden bis zum Sommer zusammen gelöst. Aufgrund von COVID 19 wird eine Übergabe voraussichtlich erst am Ende des III. Quartals erfolgen.

Frühjahrsputz – der wird dieses Jahr wieder anders ausfallen, genaues könnt Ihr in den nächsten Tagen auf der Webseite der Gemeinde erfahren.

Für Euch dabei,

Daniela Lemmer-Helms

Behindertengerechte Bushaltestellen in der Gemeinde übergeben

Am 01. April fand die stille Übergabe der behindertengerechten Bushaltestellen in der Gemeinde statt. Der Bau/Umbau wurde durch das Land gefördert.

Mitteldrift

Die Haltestelle Mitteldrift wurde als erste in Betrieb genommen. Leider wurde sie schon vor der Fertigstellung durch „Künstler“ verunstaltet. Bis zum Fahrplanwechsel wird sie nur bei Bedarf angefahren. Sie dient der Erschließung der Kleingartenanlage am Zietlitzer Weg und natürlich auch des Sportplatzes. Mit dem Fahrplanwechsel wird die Haltstelle in der Nähe der B321 aufgehoben.

Ortseingang Zum Petersberg

Die beidseitigen Haltestellen Zum Petersberg am Ortseingang aus Richtung Muchelwitz ersetzen die in der Buswendeschleife vorhandene. Dort ist der Baugrund nicht tragfähig. Ein Buswartehäuschen konnte nur auf einer Seite errichtet werden.

Dorfplatz Petersberg

Bei den Haltestellen am Dorfplatz Petersberg konnten die vorhandenen Häuser genutzt werden. So musste nur eine neue behindertengerechte Aufstellfläche für die Busse geschaffen werden.

Dorfstraße

Schwierig war es im Bereich der Dorfstraße. Dort musste sie in Richtung Schwerin etwas vom Buswartehäuschen wegrücken.

Godern

In Godern wanderte die Bushaltestelle in die Buswendeschleife. Ein Neubau eines Wartehäuschens in der Schweriner Straße war nicht möglich. Dort befindet sich ein kombinierter Geh- und Radweg. So gibt es nun eine Haltestelle für alle Richtungen mit Häuschen an einem Ort.

Gleichzeitig wurden bei den neugestalteten Bushaltestellen Fahrradbügel montiert. Daran sollen Nutzer ihre Fahrräder anschließen können. Der Umbau der Haltestellen ist damit aber noch nicht beendet. Es folgen in der zweiten Jahreshälfte die Haltestellen im Bereich Dekohaus vor der B321.

Ein großes DANKE an alle beteiligten Unternehmen und der Verwaltung des Amtes für die Unterstützung beim Bau in diesen schwierigen Zeiten!

Volker Helms

In eigener Sache

Am 28. Februar 2021 hatten wir einvernehmlich beschlossen, dass sich ein Mitglied der Aktiven für oder gegen unsere Wählergemeinschaft entscheidet. Ursächlich dafür war u.a. das Auftreten in der Öffentlichkeit. Dieses sorgte nämlich vielerorts für Irritationen. Für den Entscheidungsprozess d.h. die Mitgliedschaft bei den Aktiven aufrechterhalten oder nicht, wurde von uns eine Frist bis zum 10. März eingeräumt. Für den Fall, dass keine Entscheidung getroffen wird, wurde vorab mitgeteilt, dass die Mitgliedschaft dadurch vorerst ruht.

Autor: Die Aktiven

Die Kandidaten stehen fest!

Für die kommende Nachwahl der Position des Bürgermeisters unserer Gemeinde am 30.Mai 2021 wurden heute Nachmittag zwei Kandidaten bestätigt d.h. ihre Bewerbungsunterlagen gingen fristgerecht ein, waren vollständig und wurden vom Wahlausschuss gesichtet. Beide Kandidaten wurden einstimmig zur Wahl zugelassen (6 von 9 Stimmberechtigten waren anwesend), somit werden alle weiteren Schritte für die Nachwahl im Mai eingeleitet. Auf dem Stimmzettel werden zum einen der Einzelbewerber Günter Tiroux und zum anderen die von der CDU, der Wählergemeinschaft Pinnow und uns (Aktive Wählergemeinschaft für Godern und Pinnow) gemeinsam vorgeschlagene Kandidatin Daniela Lemmer-Helms gelistet.

Die Modalitäten der anstehenden Wahl hängen von den Inzidenzzahlen ab, dabei wird der 19.April ausschlaggebend sein. Je nach Höhe der Inzidenzwerte kann entweder eine normale Urnenwahl stattfinden ( unter 100), die Gemeindevertretung muss abwägen und entscheiden, ob eine Urnen- oder Briefwahl stattfinden kann (100-200) oder die Verordnungen geben eine Briefwahl vor (über 200).

Normalerweise können die Wahlen bei zu hohen Inzidenzwerten verschoben werden, jedoch entfällt diese Option für diese Nachwahl, da die Wahl innerhalb von 5 Monaten nach der Amtsniederlegung des alten Bürgermeisters durchgeführt werden muss. Die Position des Bürgermeisters wird somit im Mai für den Rest der Amtszeit (ca. 3 Jahre) neu besetzt werden.