Es war die erste beschlussfassende Onlinesitzung für den Amtsbereich. Pinnow mal wieder in der Vorreiterrolle – Nur wofür? Aufgrund der spannenden Themen und Inhalte haben wir uns für eine ausführliche Version der Mitschrift entschieden. Lest selbst und entscheidet. Für uns öffnen sich Horizonte!
Nachdem Herr Glaser die Gemeindeverteter und die Gäste begrüßt hat, wurde die Ordnungsmäßigkeit der Sitzung bestätigt. Weiter ging es dann auch schon mit dem Bericht des Bürgermeisters:
- Die in der letzten Sitzung beschlossenen Satzungsänderungen sind in der Zwischenzeit veröffentlicht und damit rechtskräftig.
- Die Unterlagen zur Briefwahl für die Wahl des neuen Bürgermeisters sind ordentlich zugegangen.
- Hr. Glaser erlaubt sich den Hinweis, dass die Wahlunterlagen rechtzeitig beim Amt zugegangen sein müssen, dafür ist jeder selbst zuständig.
- Die Bushaltestellen sind abgenommen und werden seit Anfang des Monats nun auch genutzt.
- Der Crivitzer Landweg ist kein Denkmal gemäß Denkmalamt, das betrifft auch den Bereich im Kieswerk Pinnow.
- Sitzung Schulausschuss Gemeinde Cambs: Der Verteilungsschlüssel für die Finanzierung ist umstritten, daher wird das Neubauprojekt Grundschule Cambs nochmals neu geprüft.
- Submission der Brücke ist Mitte Juni, dann erfolgt die Entscheidung über die bauausführende Firma, der geplante Baubeginn liegt Ende Juli ca. 28.07.2021.
- Als Dankeschön für die vielen freiwilligen Helfer beim Frühjahrsputz gibt die Gemeinde Erbsensuppe mit Bockwurst und ein Getränk aus. Die Gemeindemitarbeiter unterstützen mit Bänken – Standort: Gasthaus Petersberg, Datum: 05.06.2021 Uhrzeit 11:00h
- Für eine Obstallee (100% Förderprojekt) in Richtung Neu Godern ist die Fläche nutzbar und die Fördermittel beantragt.
- Ein Einwohner beschwerte sich bei der Kommunalaufsicht in der letzten Sitzung, für die anschließende Stellungnahme zur Beschwerde wurden wiederholt ca. 3h aufgewandt – Ergebnis: sowohl das Losverfahren als auch die Informationspolitik in der Gemeinde wurden für sehr gut befunden
Berichte der Ausschussvorsitzenden:
Da der Ausschussvorsitzende Kultur- und Soziales Hr. Bösel nicht dabei war, wurde der Bericht von der stellv. Vorsitzenden Frau Bormann vorgestellt.
- Es war eine sehr lange Sitzung mit vielen Punkten, die diskutiert wurden (siehe auch gemäß unserem Bericht vom 14.05.2021 (Webseite).
- Die Kosten für die Dorffunk App noch unklar.
- Weitere Themen Senioren – Sturzprävention – Zusammenarbeit mit Sportverein und AOK, Bücherzelle (ggf. mit Teilung der Fläche und dann eine Möglichkeit der Bank), Kostenumbau, Reinigung der Wege im Winter
- Dorf- und Strandfest nein, Gottesdienst am Sonntag (13.06.) mit anschließender Verabschiedung Hr. Zapf – ja
- Irish Night – nein
- Dorfwettbewerb – ja
Zukunftsausschuss (siehe Webseite vom 24.05.2021)
- 2x getagt
- Aufruf zum Landeswettbewerb- Wettbewerb vorbereitet und wesentliche Grundlagen gelegt
- genauere Informationen folgen im Tagesordnungspunkt 10
Bauausschuss (siehe auch Webseite vom 24.05.2021):
- Bushaltestelle Muchelwitz in Richtung Gemeinde kommt mit der nächsten Ausschreibung
- Empfehlung zum Beschluss Stadt-Land-Raumordnung wurde ausgesprochen
- Photovoltaikanlagen: Rahmen geklärt und Vorschlag für die Gemeindevertretung erarbeitet
- Geräte für Geschwindigkeitsmessungen kommen bald
- Hundebadestrand keine Mehrheit
- Prüfung: Vorgaben zu Zäunen gemäß der B-Pläne aufheben, es gelten dann die Einfriedungen der LBO
- Wildpflanzungen auf den Flächen der Gemeinde
Top 5: Fragen der Einwohner:
- Länge der Bauzeit der Brücke: bis November
- Es wird keine Fußgängerbrücke in der Zwischenzeit geben, da mitten in der Baustelle nicht möglich.
- Containerstellplatz Mühlensee – weder Kosten noch Standortverlegung sind bisher entschieden, Thema wird uns noch länger beschäftigen
- Voraussichtliche Kosten zum Dorfwettbewerb siehe Punkt 10
Top 6: Bericht aus dem Beirat zum Eigenbetrieb Fernwärme Pinnow
- Neue Satzung bereits umgesetzt
- Befreiungsanträge: 1x negativ entschieden; 1xpositiv entschieden; 1x bei einem dritten Antrag wurde der Antragsteller gebeten, den Antrag zu begründen
- Empfehlung das Thema Fernwärme zu lösen
- Voraussichtlich am 08.06.2021 Termin zur weiteren Besprechung mit dem Anbieter aus Sukow
- Bericht der Havarie
- der eine Anschluss wird gerade gebaut
- an einem weiteren wird ab Donnerstag gebaut und das Anschlussstück wird gesucht, dann erfolgen weitere Entscheidungen
- der Eigenbetrieb hat Wort gehalten, sobald es möglich ist zu reagieren und die hat die Bauarbeiten beauftragt und es besteht die begründete Hoffnung für ein befriedigendes Ergebnis
Top 7:
–> der Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2019 und Entlastung der Betriebsleitung wurden einstimmig beschlossen und die tadellose Leistung der Betriebsleitung wurde gewürdigt
Top 8: Fortschreibung Stadt- Umland- Raum- Vertrag:
Der Vorschlag ist ein Kompromiss der Interessen zwischen dem Oberzentrum Schwerin und den Stadt Umland Gemeinden u.a. auch Pinnow. Die Ausgestaltung wird dann jeweils in der Gemeinde extra geplant und besprochen, jedoch sind Bauplätze in Pinnow stark gefragt, jedoch auch alles mögliche Zukunftsprojekte. Auch die dem Vorschlag beiliegenden Standorte sind nicht final gesetzt. –> einstimmig angenommen
Top 9: Ausbau Löschwasserversorgung im Gemeindegebiet:
Nach der Brandschutzbedarfsplanung darf das Wasser nicht aus den See genommen werden. Für die Umsetzung des Konzeptes gibt es eine max. Förderung von € 30.000,00 pro Objekt über einen besonderen Fonds, der Bau von Zisternen kostet ca. 90T€; eingereicht sind eine Zisterne an der Seestraße (Stellplatz Grünschnittcontainer) und ein Brunnen in Godern am Mühlensee. Die Vorbereitung durch die Amtsverwaltung wurde ausdrücklich gelobt und der Grundsatzbeschluss –> einstimmig angenommen.