Digitale Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses der Gemeinde Pinnow am 11.05.2021

Alle Ausschussmitglieder waren anwesend.

Einwohnerfragestunde: Es gab keine direkten Fragen von Einwohnern an den Ausschuss. Daher wurde noch darauf hingewiesen, dass ggf. bei den TOPs Anmerkungen gemacht werden können, denn es ist ja nur ein beratender Ausschuss. Der Chat sollte dann für Fragen genutzt werden. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung des Protokolls: Als zusätzlicher TOP wurde die Teilnahme am Dorfwettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ergänzt. Der Anhang der KinJuBe lag in der Printversion für die Ausschuss- und Gemeindevertreter nicht vor. Daher als Ergänzung der Hinweis zum Protokoll: Der Anhang der KinJuBe lag leider nicht bei.

Vorstellung der Projektidee „Smart to Hus“: Das Projekt wurde in der Vergangenheit durch den damaligen Bürgermeister Andreas Zapf angeschoben. Leider konnte die Präsentation nicht durchgeführt werden, da der verantwortliche Mitarbeiter der Landgesellschaft MV digital nicht erreichbar war, daher half der Ausschussvorsitzende spontan ein wenig aus. Es blieben dadurch leider viele Fragen offen. Grundsätzlich gibt es jedoch viele positive Ideen, die über eine App kommuniziert werden könnten. Diese App soll Informationen /Kommunikation der Gemeinde sowie Vereine an und mit den Einwohnern vereinfachen. Das Projekt kommt aus Rheinland-Pfalz und in MV wird seit ca. anderthalb Jahren daran gearbeitet. Die Transferstelle ist in Neubrandenburg. Der Ausschussvorsitzende kümmert sich darum, dass alle die verpasste Präsentation zum Thema Dorf-App bekommen. Schade, dass dadurch so Vieles offen geblieben ist… Das Thema soll jedoch zu einem späteren Zeitpunkt nochmals aufgegriffen werden.

Impulsvortrag – Kinder- und Jugendarbeit von der Kirchgemeindepädagogin Henrike Ogilvi mit anschließender Diskussion: Erfahrungshintergrund: 50% angestellt in der Kirchengemeinde Pinnow, seit 2 Jahren Referentin für Jungendarbeit Wismar und Schwerin, und neu beim Sitz in Rostock, 2009 – 2017 sozialdiakonische Projekte in Kita und Jugendwerken, Treffpunkte, evangelische Musikschule, besonders im Landkreis NWM. Teils (12,5%) wird ihre Arbeit auch durch Spenden der Kirchgemeindemitglieder finanziert. Da sie es schon über 10 Jahre macht, sind aus den Kindern von damals schon mittlerweile Jugendliche sowie Erwachsene geworden. Sie arbeitet mit Kindern ab dem Alter von 3 Jahren, Vorschulkreisen, (fast 50 Kinder in diesem Jahr), 1.-6. Klasse Christenlehre mit 48 Kinder aus Pinnow/ Godern, 7. +8. Klasse Konfirmandengruppe, Klasse 9-11 – aktuell als junge Gemeinde mit 15 Jugendlichen und die übergreifende Pfadfindergruppe Pinnower Adler. Als Wichtig erachtet wurde vor allem, dass sich der Ausschuss und die KinJuBe der Gemeinde einen Überblick verschaffen, was wirklich da ist und dass die Player (Vereine etc.) stärker publik gemacht werden. Aber als weitere Stichworte werden die bekannten Wünsche Streetball-Platz, Halfpipe sowie BMX-Bahn genannt. Weiterhin bestärkt sie die Aussage von Daniela, dass die Jugendlichen sich mehr engagieren wollen. Im gesamten Amtsbereich gibt es nur noch einen Jugendklub. Es muss immer eine klare Verantwortlichkeit geben. Die Kirchgemeinde möchten stärker mit der KinJuBe (Tina Koch) zusammenarbeiten, damit die Angebote noch bekannter werden. Gleichfalls soll den Jugendlichen auch Verantwortung übertragen werden. Hier muss mit der KinJuBe gemeinsam ein Konzept erarbeitet werden. Stichworte: Rückzugsraum sowie Sport- und Freizeitgeräte und Veranstaltungen. Das Ganze geht nur mit den Jugendlichen. Eine Bedarfsabfrage wäre ggf. online möglich. Hier muss noch die Datenlage (Wie viele Einwohner gibt es in der Altersgruppe?) übers Amt Crivitz abgefragt werden. Dieses wurde in Auftrag gegeben. In der Bürgermeisterwahl ist auch das verstärkte politische Engagement der Jugendlichen aufgefallen. Das hat mit Sicherheit etwas mit der festgeschriebenen Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahren zu tun, stellt die KinJuBe fest. Der Ausschussvorsitzende überlässt die Kommunikation mit dieser Altersgruppe und die Aufarbeitung dieser Thematik gerne den Fachleuten, da er diese nicht als seine Kernkompetenz ansieht. Henrike schlägt hierzu auch einen Kinder- und Jugendrat vor, denn für ein familienfreundliches Dorf ist noch ganz viel Luft nach oben. Die KinJuBe äußert ebenfalls großes Interesse für den Aufbau einer politischen Partizipation der jungen Menschen. Die KinJuBe hat beim Thema Umfragen schon in der Kita erfolgreich zur Essensversorgung Erfahrungen gesammelt. Dazu müssen die Fakten geklärt sein. Bei der Umsetzung einer Umfrage sollte man sich immer mehrere kleine Ziele setzen und vielleicht sieht man nach dem Sommer schon erste Erfolge. Somit wird die KinJuBe bis zum nächsten Mal eine Umfrage vorbereiten, damit eine Diskussion in Gang kommt. Wichtig ist natürlich der Rückhalt beim Bürgermeister. Die Schwierigkeit besteht bei der aktuellen Pandemie darin mit den Kindern und Jugendlichen in den persönlichen Kontakt zu kommen. Hier müssen ggf. noch passende Formate gefunden werden. Danach erfolgt nach einer Überprüfung der finanziellen Möglichkeiten eine Unterteilung in kurzfristige und langfristige Lösungen. Der Bauausschussvorsitzende sichert natürlich seine Unterstützung in späteren Schritten zu.

Informationen der Seniorenbeauftragten Frau Messer: Hier hat sie aktiv mit Herrn Klein vom Sportverein sowie der AOK das Thema Sturzprävention vorangetrieben und die ersten Multiplikatoren sind geschult worden. Sie bat darum, dass ein Artikel in der PPP erscheint. Es folgt ein Dank an Herrn Glaser als Bürgermeister, der als Gemeindeoberhaupt kurzfristig für Schränke im Bürgerhaus gesorgt hat. Der Verwendungsbericht der Mittel für 2020 ist noch nicht ganz fertig. Ihre Gruppe Ü50 möchte sehr gerne die Betreuung einer Bücherzelle übernehmen. Dafür soll die ehemalige Bushaltestelle am „Grünen Haus“ genutzt werden. Für das Betreiben sollen die Erfahrungen des Fördervereins der FFw Godern genutzt werden, die am Strand im OT Godern eine Bücherzelle betreiben. Die finanziellen Mittel für den Umbau sollen aber hier in Pinnow die Gemeinde zur Verfügung stellen. Die Kosten für den Umbau sollen zeitnah dem Bauausschuss zur Entscheidungsfindung zur Verfügung gestellt werden. Frau Messer bittet darum rechtzeitig auf die Räumpflicht durch die Anwohner im Winter hinzuweisen. Manch ein neu Zugezogener hatte es in der Vergangenheit nicht so gehalten. Hierzu wird es sicherlich in der PPP rechtzeitig einen Artikel zum Thema geben. Die Veranstaltungen für alle Vereine sollten ab August abgefragt werden. Gleichfalls sind die Haushaltsmittel für 2022 rechtzeitig zu planen.

Informationen zur Kinder- und Jugendarbeit durch Frau Koch (KinJuBe): Vieles wurde in den vorhergehenden TOPs schon behandelt und gesagt. Eine Bürgerin fragt hier nach der Nutzung der Sportgeräte zwischen Godern und Pinnow. Einhellig wird bestätigt, dass diese sehr wohl genutzt werden. Die Kleinstspielgeräte werden durch die Gemeindearbeiter vermutlich im Juni aufgebaut, nachdem der Dienst sich normalisiert hat. – Aktuelle Information: Es soll noch vor Pfingsten passieren! –Die KinJuBe hatte ein Gespräch gemeinsam mit dem Bürgermeister und der Kita-Leitung. Es war ein Informationsaustausch zu den aktuellen Themen. Sie wird die Ideen und Anregungen der Eltern im Blick behalten, bis eine Umsetzung dieser möglich sein wird. Dabei kam auch eine Spielzeugtauschbox ins Gespräch. Hier sind aber die dahinterstehenden Wünsche noch nicht völlig geklärt.

Veranstaltungen in der Gemeinde: Dorf- und Strandfest im Juni – Hier wird es nur den Gottesdienst am Sonntag geben. Anderes halten die Herren Ogilvi und Helms aufgrund der Pandemielage nicht für umsetzbar. Im Anschluss an den Gottesdienst wünscht sich Herr Glaser noch den Rahmen für eine Danksagung. Das sollte dann dort mit Abstand am Strand machbar sein. Das findet allgemeine Zustimmung. Die Koordination der Danksagung übernehmen die Herren Glaser, Dann und Helms.

Die Irish Night im August – Vorbereitungscrew hat Umfragen eingeholt. Die Sorge der Leute wegen der Pandemie ist groß und von der finanziellen Seite ist es daher nicht abschätzbar. Aktuell sieht keiner die Möglichkeit für 800 zahlende Gäste. Gern im nächsten Jahr noch mal neu. Es wurden die unterschiedlichsten Möglichkeiten im Ausschuss abgewogen, aber die Nachteile überwogen.

Entscheidung des Ausschusses zur Teilnahme am Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“: Schwerpunkt der Arbeit liegt im Zukunftsausschuss. Die stellv. Ausschussvorsitzende Frau Bormann fände eine Teilnahme sehr gut, denn wir könnten sehr gut zeigen, was wir seit dem letzten Wettbewerb alles geschaffen haben. Herr Helms verwies auf das positive Votum des Zukunftsausschusses und diese sollte vor allem inhaltlich untermauert werden. Pastor Ogilvi schildert die positiven Erfahrungen aus dem letzten Wettbewerb: Viele Leute aus dem Dorf haben mitgemacht, an einem Strang gezogen für die Gemeinde, Kirchengemeinde und Vereine. Das können wir aktuell sehr brauchen, denn wir müssen uns auf die Stärken besinnen und etwas Gutes für das Dorf behalten. Ziele setzen, nachdenken und unabhängig vom Wettstreit ist es sinnig und lohnt sich daran festzuhalten. Dabei können wir auch die Spaltung im Dorf überwinden. Die Kommissionen schauen, welches Ziel stecken sich die Dörfer: Wo kommen sie her und wo wollen sie hin? Die Altersstruktur verändert sich gerade, u.a. ist der Anteil Senioren gestiegen, Zuzug neuer Einwohner. Herr Schack möchte im Ausschuss nicht entscheiden, sondern es der Gemeindevertretung überlassen. Frau Bormann weist auf den 3-Jahres-Rhythmus hin. Beim nächsten Mal wären auch wieder Wahlen und wir haben Aufgaben zu erledigen. Frau Koch ist dafür die Arbeit für den Wettbewerb auf breite Schultern zu verteilen und nicht ausschließlich den 13 Mitgliedern der Gemeindevertretung zu überlassen, denn im Dorf gibt es bestimmt eine Vielzahl von Unterstützern. Eine Bürgerin hält eine Beteiligung für sehr anspruchsvoll. Die Seniorenbeauftragte möchte sehr gern wissen wie die beiden Bürgermeisterkandidaten dazu stehen. Herr Tiroux hält eine gemeinsame Entscheidung für wichtig. Daniela Lemmer-Helms erklärt nochmals, dass sie die Teilnahme am Wettbewerb für sehr sinnvoll hält und sie das Vorhaben vorbehaltlos unterstützt. Sie bietet auch ihre Hilfe an, falls sie nicht Bürgermeister der Gemeinde wird. Es folgt eine Abstimmung und die Mehrheit (5:2) ist für eine Teilnahme am Wettbewerb. Damit empfiehlt der Kultur- und Sozialausschuss der Gemeindevertretung eine Teilnahme am Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“.

Es werden noch Ideen für einen Spruch auf den Störern an den Blumen gesucht.

Nach 3:06 h war die erste digitale Sitzung des Ausschusses beendet, die währenddessen so einige Teilnehmer verloren hatte…

Autoren: Daniela und Volker

Maibaum

Jedes Jahr schmücken die Kinder der KiTa „Petermännchen“ den Maibaum und dieser erstrahlt dann am 1.Mai farbenfroh vorm Gemeindehaus in Pinnow. Dieses Jahr konnten die Kinder den Baum zwar nicht schmücken, jedoch haben sie trotzdem fleißig gebastelt. Am Donnerstag nahmen die Gemeindearbeiter die Kunstwerke in Empfang und vollendeten die Tradition, denn sie übernahmen das Schmücken und Aufstellen des Baumes. Seit Donnerstagnachmittag steht er nun in Pinnow und kann bewundert werden. Danke alle großen und kleinen Helfer.

Autorin: Tina Koch

Die Kandidaten stehen fest!

Für die kommende Nachwahl der Position des Bürgermeisters unserer Gemeinde am 30.Mai 2021 wurden heute Nachmittag zwei Kandidaten bestätigt d.h. ihre Bewerbungsunterlagen gingen fristgerecht ein, waren vollständig und wurden vom Wahlausschuss gesichtet. Beide Kandidaten wurden einstimmig zur Wahl zugelassen (6 von 9 Stimmberechtigten waren anwesend), somit werden alle weiteren Schritte für die Nachwahl im Mai eingeleitet. Auf dem Stimmzettel werden zum einen der Einzelbewerber Günter Tiroux und zum anderen die von der CDU, der Wählergemeinschaft Pinnow und uns (Aktive Wählergemeinschaft für Godern und Pinnow) gemeinsam vorgeschlagene Kandidatin Daniela Lemmer-Helms gelistet.

Die Modalitäten der anstehenden Wahl hängen von den Inzidenzzahlen ab, dabei wird der 19.April ausschlaggebend sein. Je nach Höhe der Inzidenzwerte kann entweder eine normale Urnenwahl stattfinden ( unter 100), die Gemeindevertretung muss abwägen und entscheiden, ob eine Urnen- oder Briefwahl stattfinden kann (100-200) oder die Verordnungen geben eine Briefwahl vor (über 200).

Normalerweise können die Wahlen bei zu hohen Inzidenzwerten verschoben werden, jedoch entfällt diese Option für diese Nachwahl, da die Wahl innerhalb von 5 Monaten nach der Amtsniederlegung des alten Bürgermeisters durchgeführt werden muss. Die Position des Bürgermeisters wird somit im Mai für den Rest der Amtszeit (ca. 3 Jahre) neu besetzt werden.

Verkehrskonzept: Ideen und Anregungen gesucht!

Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt-, Verkehrs- und Ordnungsangelegenheiten der Gemeindevertretung der Gemeinde Pinnow findet am nächsten Dienstag, den 16.03.2021, um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Pinnow statt.

In Laufe der vergangenen Jahre wurde immer wieder zur Mitwirkung aufgerufen, doch die Corona-Pandemie verzögerte den Start der Zusammenarbeit mit den Hochschulen des Landes. Langsam, aber sicher können diese Bemühungen nun in Angriff genommen werden. Ein erster Auftakt erfolgt laut Tagesordnung nächste Woche.

Link zur Gemeindeseite: http://www.gemeinde-pinnow.de/2021/03/11/hinweis-zur-sitzung-des-ausschusses-fuer-bau-umwelt-verkehrs-und-ordnungsangelegenheiten/

Langsam, aber sicher könnte auch der Leitspruch des Verkehrskonzeptes für unsere Gemeinde sein. Durch die aktuellen Landesverordnungen und Kontaktbeschränkungen sollte eine Vielzahl von Gästen vermieden werden, daher der Appell:

Falls Sie konkrete Anregungen, Ideen oder Lösungsvorschläge zur Verbesserung der vorhandenen Verkehrssituation haben, schicken Sie diese doch einfach per Mail an: Volker.helms@t.online.de

Autorin: Tina Koch

Erleichterungen für kommunale Sitzungen

Der Landtag hat am 27.01.2021 mit dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie ein wichtiges Gesetz für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in der aktuellen Lage verabschiedet.

Es eröffnet den kommunalen Körperschaften in der Corona-Pandemie insbesondere die Möglichkeit, Sitzungen kommunaler Vertretungen und sonstiger kommunaler Gremien auch als Videokonferenz oder Hybridsitzung durchzuführen und die Möglichkeit des Umlaufbeschlusses zu nutzen. 
Ein Umlaufbeschluss/ Umlaufverfahren erfolgt auf schriftlicher Basis, dabei werden Beschlüsse ohne Zusammenkunft der kommunalen Körperschaft in Präsenz durch Gegenzeichnung der Mitglieder auf schriftlichem Wege (per Post oder Mail) gefasst.

 Diese Abstimmungsform bietet sich vor allem dann an, wenn kein Diskussionsbedarf vorhanden, aber ein formaler Beschluss notwendig ist. So können dringende Angelegenheiten geregelt werden, ohne dass ein Treffen der Mitglieder eines Gremiums im Rahmen einer Abstimmung nötig ist.

In der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung am 26.01.2021 wurde über folgenden Beschluss abgestimmt:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Pinnow beschließt, vorbehaltlich eines Beschlusses des Landtages über ein Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie, die Möglichkeiten der Videokonferenz und Beschlussfassung im Umlaufverfahrens zu nutzen. Die Maßnahmen gelten ab Inkrafttreten des Gesetzes.

Das Abstimmungsergebnis zeigte 11 Ja-Stimmen und eine Enthaltung

Der erste Ausschuss, welcher von dieser Regelung Gebrauch macht, ist der Ausschuss für Bau, Umwelt, Verkehr und Ordnung. Die seit dem 5.2.2021 bekannte Tagesordnung bzw. die Beschlüsse werden aktuell im Umlaufverfahren beschlossen, nicht besprochen.

Autorin: Tina Koch

Sitzung der Gemeindevertretung im Januar 2021

Zu Beginn der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung brachte der stellvertretende Bürgermeister alle Anwesenden auf den aktuellen Stand: So wird es in näherer Zukunft Veränderungen beim Amt des Bürgermeisters geben, da unser langjähriger Bürgermeister Andreas Zapf sein Amt zum 31.12.2020 aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hat. Auch unsere Einwohnerzahlen sind gestiegen und bringen Veränderungen mit sich, denn im vergangenen Sommer wurden 2.005 Einwohner gezählt und somit bekommt unsere Gemeinde einen weiteren Sitz im Amtsausschuss. Während eines kurzen Rückblicks auf das Jahr 2020 wurde ein großes Dankeschön an alle Beteiligten ausgesprochen, die an den Aktionen zum Nikolaus und Heiligabend mitwirkten. Zum Abschluss seines Berichtes erwähnte Herr Glaser aktuelle Geschehnisse z.B. die geplante Alternative zur Begrüßung der Neugeborenen der Gemeinde – ein Obstbaum soll gemeinsam gepflanzt werden, aber auch die Jugendlichen waren Gesprächsstoff, denn gerade in den vergangenen Wochen konnten wieder vermehrt Graffitis wahrgenommen werden.


Im Anschluss an den Bericht wurden Veränderungen der Tagesordnungen vorgenommen, da nur dringende Themen in der aktuellen Situation besprochen werden sollten.Über Weihnachten und Neujahr wurden alle gemeindlichen Tätigkeiten pausiert, daher können viele Projekte bzw. Bauvorhaben erst 2021 wieder angegangen werden. Zum weiteren Vorgehen in Sachen „Brücke“ gab es am Vormittag des Tages einen Termin mit dem Landkreis, der sehr konstruktiv war und weitere Details konnten geklärt werden. Auch beim Projekt „Kindercafé“ in der Kita geht es nun in die nächste Runde. Vor allem muss der Haushalt für 2021 schleunigst beschlossen werden, damit alle Überlegungen auf konkreten Zahlen beruhen. Die Thematik des Heizwerkes kann erst weiter verfolgt werden, wenn die Flächennutzung angepasst und der dazu benötigte Planer gefunden wurden. Zum Abschluss erfolgte eine Klarstellung seitens Herr Glaser: Sollte es einen Beginn des Projektes „Feriendorf am Hog Barg“ geben, dann wäre dieser Anfang durch eine Veränderung eines Aufstellungsbeschlusses gekennzeichnet, aber das wäre erst möglich, wenn ein Wille da wäre. Wenn es zu einer Planung käme, dann wäre diese auf ein eingegrenztes Gebiet beschränkt und ein Nachsteuern hinsichtlich der Größe nicht relevant. Die Kosten für mögliche Planungen (B- und F-Plan) liegen beim Investor und Wohnhäuser können dort nicht entstehen, da dort nur eine Sonderfläche (d.h. keine Möglichkeit diese in Fläche für Wohnbebauung umzuwandeln – Beschränkung durch Raumordnung) existiert. Der Kaufvertrag des gemeindlichen Grundstücks ist kein Geheimnis (zwischen Gemeinde- gelöschte Firma) und wurde vor Ort an Vertreter der Bürgerinitiative übergeben. Die von allen Seiten gewünschte Bürgerbeteiligung, geplant durch eine Einwohnerversammlung, steht an erster Stelle und soll sobald wie möglich realisiert werden. Auch wurde der ausdrückliche Wunsch geäußert, dass alle Bürger der Gemeinde die ehrenamtlichen Tätigkeiten der gewählten und vereidigten Gemeindevertreter und die damit verbundenen Rechte und Pflichten respektieren.


Gedanken und Probleme, die in der Einwohnerversammlung anklangen waren zum einen der Grünschnittcontainer und seine Nutzung bzw. Abschaffung und die dadurch entstehenden Folgen. Auch der Containerstellplatz in Godern bzw. eine Verlegung wurde überprüft und ergab momentan keine andere Möglichkeit. Betroffene Einwohner äußerten weiterhin Gedanken zum Thema Fernwärme und baten um eine erneute Überprüfung von Möglichkeiten und deren Machbarkeit, aber auch um eine Überprüfung von Alternativen bzw. realistische Zeitszenarien.
Auf der Tagesordnung der Gemeindevertreter standen auch Abstimmungen, denn durch die Amtsniederlegung von Andreas Zapf und die erhöhte Einwohnerzahl ergeben sich neue Personalien im Amtsausschuss. So wurden Wolfram Klein als neues Mitglied in den Amtsausschuss, als sein Vertreter Volker Helms und als Vertreter für Klaus-Michael Glaser Stephan Dann gewählt. Auch die finanziellen Entscheidungen wurden zügig getroffen. Somit ist klar, dass der Beirat des Eigenbetriebes wie ein Ausschuss entschädigt wird d.h. 40 bzw. 60 Euro, die Aufwandsentschädigung für den Ortsvorsteher verändert sich nicht, jedoch erhalten nun der Bürgermeister 1.500 Euro, sein 1. Stellvertreter 300 Euro und sein 2. Stellvertreter 150 Euro als Entschädigung. Diese Veränderungen wurden in der Hauptsatzung der Gemeinde geändert.
Der vorgeschlagene Termin für die Neuwahl des Bürgermeisters am 30.05.21 und der Termin für eine mögliche Stichwahl am 13.06.21 wurden einstimmig angenommen.

Autorin: Tina Koch

Übersicht: Fragen und Antworten zum Feriendorf „Hog Barg“

Wir als AKTIVE stehen für eine offene, klare und sachliche Diskussion. Das Thema Feriendorf beschäftigt uns alle, daher haben wir die wichtigsten Fragen und Einwände zusammengefasst:

Feriendorf Hog Barg – Wo soll das Feriendorf eigentlich hin?

Auf das Plateau oberhalb des Parkplatzes, am Ortsausgang Richtung Raben- Steinfeld. Ein Plan ist auf der Homepage der Gemeinde
zu finden: http://www.gemeinde-pinnow.de

Was ist denn nun Stand der Dinge?

Es gibt eine Anfrage von einem Investor, ein Gebiet mit mehreren Ferienhäusern zu bauen. Beschlüsse sind bisher nicht gefasst worden. Der nächste Schritt wäre die Fassung eines Aufstellungsbeschlusses.
Weitere Informationen sind auf der Homepage der Gemeinde http://www.gemeinde-pinnow.de zu finden.
Der Investor plant ein BImSch-Verfahren für den Ferienpark.

Was bedeutet das für die Gemeinde?

Nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) benötigen Anlagen eine Genehmigung, die besonders umweltrelevant sind oder in anderer Weise die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft gefährden, erheblich benachteiligen oder belästigen können.Die Kosten für das BImsch Verfahren trägt der Investor

Wem gehören die Flächen?

Die Flächen gehören der Gemeinde, ein anderer Teil ist im Betriebseigentum von Volker Helms.

Wird die Senke bebaut?

Nein, die Senke wird nicht bebaut.

Wird der ganze Verkehr durch den Ort geführt?

Nein. Geplant ist eine eigene Zugangsstraße, welche vor dem Orteingangsschild liegt. Dort soll die Zu- und Abfahrt zum Feriendorf erfolgen. Es ist geplant die Geschwindigkeit schon vor der Einfahrt zu reduzieren.
Gelegentlich wird es zu mehr Verkehr kommen z.B. zu Einkaufsfahrten nach Pinnow oder Ausflüge in Richtung Vorbeck / Kritzow.

Wird damit nicht der Wildschweinpfad und damit das Andenken von Hr. Siegenegger zerstört?

Der Wildscheinpfad / Naturlehrpfand bleibt erhalten und wird vom Ferienpark eingefasst.
Die Betreuung und Pflege könnte vom Investor mit übernommen werden und entlastet somit die Gemeinde.

Warum finden die Besprechungen bisher im geschlossenen Teil der Ausschüsse und Gemeindevertretersitzungen statt?

Diese Vorgehensweise ist in der Satzung der Kommunalpolitik so vorgesehen.

Die Gemeindevertreter machen sich daher erst einmal ein Bild von dem Vorhaben und diskutieren die Themen innerhalb der Gremien.

Dazu brauchen die Gemeindevertreter die Möglichkeit und den Raum, ihre Fragen und Anmerkungen mit dem Investor zu besprechen, um dann abzuwägen und zu einer Entscheidung zu kommen.

Es ist dabei jedem bewusst, dass sich nie alle Interessen miteinander vereinbaren lassen. Ziel ist aber immer einen Weg zu finden, der von der Mehrheit getragen wird.

Es werden doch bereits Entscheidungen getroffen, warum werden die Anwohner außen vorgelassen?

Das werden sie nicht, denn bisher gibt es nur eine Diskussionsgrundlage.

Bei der Entscheidungsfindung wird der übliche standardisierte Prozess (siehe Ablaufschema) eingehalten.

Die Gemeindevertreter und die Fraktionen beschäftigen sich mit dem Vorhaben, sammeln Ihre Fragen, Kritikpunkte und Wünsche, um diese an den Investor weiterzugeben.

Wenn die Gemeindevertreter im Vorhaben des Investor Potenzial für die Gemeinde sehen, kann dies in einen Aufstellungsbeschluss münden.

Anschließend wird es in den öffentlichen Teil der Sitzungen verlegt. Dann können alle interessierten Bürger sich selbst ein Bild von dem Vorhaben machen.

Aber mit dem Aufstellungsbeschluss ist doch eh alles entschieden?

Der Aufstellungsbeschluss bedeutet für den Investor lediglich, dass er in die tiefere Planungen einsteigen kann.

Was hat denn die Gemeinde davon? Es handelt sich um einen dänischen Investor, das Geld geht doch direkt nach Dänemark.

Zunächst einmal erhält die Gemeinde den Kaufpreis für das Grundstück.

Es ist geplant die eingenommenen Gelder aus dem Verkauf der Flächen für die dringend notwendigen Investitionen am Strand und Godern (nachhaltig, fair und für einen Ganzjahresbetrieb) zu verwenden.

Gemäß den Informationen auf der Gemeindehomepage bietet der Investor eine Bettensteuer je vermietetem Bett an. Diese Einnahme ist beachtlich und nachhaltig.

Ca. 80% der Häuser sind frei verkäuflich. Die Vermietung kann über Novasol erfolgen. Die dort eingenommenen Mieten werden über die Einkommensteuer der Eigentümer versteuert. Auch Anwohner der Gemeinde Pinnow können Eigentümer werden und somit kommt dieses Geld der Steuerkasse der Gemeinde zugute.

Die Steuereinnahmen vom Strandpächter und evtl. Gewerbetreibenden z. B. Handwerker für die Instandhaltung vom Ort erhöhen sich, da die Umsätze steigen.

Auf Grund der Gewerbesteuerzerlegung bleibt auch ein Teil der Gewerbesteuer in der Gemeinde

Aber es sind doch nur XXL-Häuser geplant. Dann kommen doch die ganzen Kegelgruppen und Jugendlichen, um zu feiern. Nebenbei zerstören Sie unseren Ort.

Das Konzept des Investors ist ganz klar auf Familien ausgerichtet.

Das Mindestmietalter für Buchungen beträgt 25 Jahre.

Natürlich kann man damit nicht alles ausschließen. Die Erfahrungen aus anderen Feriengebieten zeigen jedoch, dass nicht mit Problemen zu rechnen ist.

Die Häuser und ihre Umgebung versiegeln viel Fläche. Was bedeutet das für unseren Ort?

Die Versiegelung von Flächen erfolgt nur für die Grundflächen des Gebäudes und der Zuwegung und für Teile des neuen Spiel – und Sportplatzes.

Um die Gebäude herum, wird es offene Flächen geben, die Parkplätze werden nur geschottert.

Selbstverständlich plant der Investor im Ausgleich gemäß den Richtlinien des Landes und der Kommunen entsprechende Ausgleichmaßnahmen, z.B. die Errichtung von Hecken.

Die Pflege der Anlagen wird die Gemeinde zusätzlich belasten.

Nein, die Pflege der Anlage liegt in der Betreuung durch Novasol und wird an Handwerker in der Region vergeben.

Es kommen das ganze Jahre Abertausende von Menschen und zerstören unser Dorfidyll.

Die Nutzung des Strandes wird sich erhöhen. Es gibt damit regelmäßige Einnahmen für den Strandpächter.
Mit Zerstörung ist eher nicht zu rechnen, wer nach Godern/Pinnow kommt sucht eher die Ruhe und die Natur.
Zum befürchteten Autoverkehr nach Pinnow verweisen wir auf die Homepage der Gemeinde, wo einen Shuttle-Verkehr eingerichtet werden soll.

Geplant sind Holzhäuser: Wie wird für Brandschutz gesorgt und wie wird die Feuerwehr bei dieser zusätzlichen Aufgabe unterstützt? Reicht die Technik aus oder muss ggf. in den nächsten Jahren erneut investiert werden? Wer übernimmt die Kosten dafür?

Das Brandschutzkonzept kommt vom Investor, für die Gemeinde Pinnow wird es keine Mehrkosten geben.

Die vorhandene moderne Technik der Feuerwehr ist ausreichend.

Bedeutet das Angebot der Bettensteuer durch den Investor auch die Erhebung einer Bettensteuer für andere Vermieter im Dorf?

Ja das wird so sein, jedoch kommt diese Einnahme vollumfänglich der Gemeinde zugute. Aufgaben wie z.B. Rettungsschwimmer am öffentlichen Badestrand könnten so finanziert werden.

Gibt es eine Verbindung für die geplante Einkaufsmöglichkeit mit der Firma Wandschneider in Pinnow?

Bei gemeinsamer Interessenlage ist dies sicherlich möglich und verhandelbar.

Kommt es tatsächlich zu einer Wasserknappheit?
Die jetzige Infrastruktur ist ausreichend, aufgrund der damaligen Planungen ( Hotel mit Ferienpark ) wurde ausreichend groß dimensioniert.

Der Parkplatz am Dorfeingang bleibt erhalten. Gibt es zusätzlich die Möglichkeit, auf der Straße zum Feriengebiet weitere unbefestigte Parkmöglichkeiten zu schaffen? Hintergrund ist, die Parksituation an besonders heißen Tagen im Ort zu entschärfen.
Es sind weitere Parkplätze vor dem Ferienpark geplant.

Kann der Containerstellplatz zum Gelände am Ferienpark verlegt werden? Wie ist die Müllbeseitigung aktuell geplant?
Der Containerstellplatz könnte in Absprache mit dem Investor verlegt werden.
Die Müllbeseitigung ist Sache des Investors / Ferienparkbetreibers.

Gibt es die Möglichkeit, in den Wintermonaten ein Haus mit Swimmingpool den Dorfbewohnern gegen ein günstiges Entgelt zur Verfügung zu stellen? Das verbessert die Beweglichkeit und es können ggf. kleine Aqua-Kurse angeboten werden.
Vermutlich eingeschränkt in Absprache mit dem Investor möglich.

Für uns sind z.B. noch die folgenden Fragen offen:

Gibt es die Möglichkeit, weitere Einnahmen für die Gemeinde durch das Projekt zu generieren? (z. B. Betrieb der Gaststätten in Pinnow und der Sportanlagen)

Wie steht es um die Nachhaltigkeit in der Gemeinde?

Gibt es eine Möglichkeit, die eingenommenen Gelder durch den Ferienpark an den Ortsteil in Godern zu binden?

Bauausschuss 17.11.2020

Punkt 19 Uhr ging es los und alle Plätze im Saal waren besetzt. Zu Beginn stellten die Einwohner Nachfragen zum Natur- und Umweltschutz, konkreter ging es um die Ersatzpflanzungen, Begehungen in diesem Zusammenhang, Grundwasserentnahmen und die Wasserqualität des Pinnower Sees.

Ebenfalls wurden Nachfragen zur Zukunft der Gemeinde geäußert. Die Bebauung bzw. Veränderung von Flächen, die Planung von Wohngebieten oder auch die langfristige effektive Nutzung gemeindlicher Flächen müssen vollends durchdacht, geprüft und in langwierigen vorgeschriebenen Verfahren angegangen werden, daher sollten pauschale Aussagen ohne konkrete Fakten, laut der Anwesenden, vermieden werden.


Die Nachfrage bezüglich einer möglichen Beauftragung zur Erstellung von Vorplanungen für ein Feriendorf in Godern wurden seitens der Gemeinde bzw. der Mitglieder des Bauausschusses verneint, denn bisher wurden lediglich Anregungen und Fragen für die Investoren über die Fraktionen gesammelt und diese werden weitergegeben. Im Anschluss hat der Investor die Chance diese Fragen zu beantworten und seine Ausführungen im geschlossenen Teil vorzustellen. Sollte dann noch Interesse seitens der Gemeinde bestehen bzw. diese eine positive Entscheidung für die Begleitung dieses Projektes getroffen haben, wird das Konzept den Einwohnern schnellstmöglich vorgestellt, jedoch benötigt man dafür eine Diskussionsgrundlage, die sich auf Fakten stützen sollte und diese wird derzeit vorbereitet. Alle sachdienlichen Informationen, die derzeit veröffentlicht werden dürfen, können z.B. dem Zeitungsartikel „Nächster Versuch für Feriendorf“ in der SVZ vom 04.11.2020 entnommen werden.

Eine erneute und schnelle Verlegung der Müllcontainer aus dem Erlenweg in Godern ist derzeit unrealistisch, da sich die logische und bauliche Reihenfolge kompliziert gestaltet. Zuallererst müssen die Bauarbeiten an der neuen Haltestelle beendet, dann die Zisternen errichtet und dann die Verlegung geprüft und gegebenfalls angewiesen werden. Aus der Förderung für den behindertengerechten Umbau der Bushaltestellen wird der neue Containerstellplatz herausgenommen, da der Standort ansonsten für die nächsten 10 Jahre fix wäre.

Auch Anwohner, deren Häuser aktuell mit Fernwärme versorgt werden, meldeten sich zu Wort, denn der Schlamm sorgt bei einigen Anwohnern für einen erhöhten Wartungs- bzw. Instandhaltungsaufwand und zum anderen dazu, dass sich eine nachhaltige, langfristige Lösung gewünscht wird. Zwei gemeindliche Einvernehmen für Bauvorhaben wurden erteilt und für die Erweiterung des neuen Baugebietes in Sukow wurden keinen Bedenken vorgebracht. Aktuell wird an der Bushaltestelle in der Buswendeschleife in Godern gearbeitet. Das Ortseingangsschild wurde 65 Meter in Richtung Gneven versetzt um den Verkehr in diesem Bereich zu verlangsamen.

Leider immernoch mit angezogener Handbremse unterwegs!

Die COVID-19-Pandemie hemmt auch weiterhin die Arbeit des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales der Gemeinde Pinnow. In der vergangenen Sitzung wurden realistische Alternativen bzw. alternative Aktionen für die kommenden Veranstaltungen der Gemeinde offen diskutiert, denn die gewohnten Abläufe können und dürfen derzeit nicht realisiert werden. Veränderungen müssen jedoch nicht zwingend negativ bewertet werden, denn die Pandemie zwingt alle Dinge neu zu gestalten, andere Wege zu finden und andere Perspektiven einzunehmen. Genau mit dieser Grundeinstellung wurden Pläne für den Martinsumzug, Adventsmarkt und Neujahrsempfang entwickelt. Konkrete Planungen können jedoch aufgrund der Verordnungen des Bundes, Landes und Landkreises erst kurzfristig angegangen und angepasst werden.

Der Martinsumzug fiel dieses Jahr aus, aber die Lichterwoche dient als Alternative.

Der Adventsmarkt fällt dieses Jahr höchstwahrscheinlich aus, aber es wird eine Alternativlösung geben.

Der Neujahrsempfang wird wahrscheinlich ausfallen, daher wurden auch hier Alternativen diskutiert.

Zum Ende der Sitzung wurden alle überrascht, denn, der von der Gemeindevertretung frisch bestellte neue Medienbeauftragte, Frank Czerwonka stellte seine Arbeit vor. Am vergangenen Wochenende konnten die Einwohner der Gemeinde endlich wieder eine Petermännchen-Post in den Händen halten.

Auch die Vereine in der Gemeinde können aufatmen und sich freuen, denn ihren Anträgen für Zuwendungen der Gemeinde wurden zusammengetragen, vom Ausschuss abgesegnet und werden nun für den kommenden Haushalt eingestellt.