Zu Beginn der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung brachte der stellvertretende Bürgermeister alle Anwesenden auf den aktuellen Stand: So wird es in näherer Zukunft Veränderungen beim Amt des Bürgermeisters geben, da unser langjähriger Bürgermeister Andreas Zapf sein Amt zum 31.12.2020 aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hat. Auch unsere Einwohnerzahlen sind gestiegen und bringen Veränderungen mit sich, denn im vergangenen Sommer wurden 2.005 Einwohner gezählt und somit bekommt unsere Gemeinde einen weiteren Sitz im Amtsausschuss. Während eines kurzen Rückblicks auf das Jahr 2020 wurde ein großes Dankeschön an alle Beteiligten ausgesprochen, die an den Aktionen zum Nikolaus und Heiligabend mitwirkten. Zum Abschluss seines Berichtes erwähnte Herr Glaser aktuelle Geschehnisse z.B. die geplante Alternative zur Begrüßung der Neugeborenen der Gemeinde – ein Obstbaum soll gemeinsam gepflanzt werden, aber auch die Jugendlichen waren Gesprächsstoff, denn gerade in den vergangenen Wochen konnten wieder vermehrt Graffitis wahrgenommen werden.
Im Anschluss an den Bericht wurden Veränderungen der Tagesordnungen vorgenommen, da nur dringende Themen in der aktuellen Situation besprochen werden sollten.Über Weihnachten und Neujahr wurden alle gemeindlichen Tätigkeiten pausiert, daher können viele Projekte bzw. Bauvorhaben erst 2021 wieder angegangen werden. Zum weiteren Vorgehen in Sachen „Brücke“ gab es am Vormittag des Tages einen Termin mit dem Landkreis, der sehr konstruktiv war und weitere Details konnten geklärt werden. Auch beim Projekt „Kindercafé“ in der Kita geht es nun in die nächste Runde. Vor allem muss der Haushalt für 2021 schleunigst beschlossen werden, damit alle Überlegungen auf konkreten Zahlen beruhen. Die Thematik des Heizwerkes kann erst weiter verfolgt werden, wenn die Flächennutzung angepasst und der dazu benötigte Planer gefunden wurden. Zum Abschluss erfolgte eine Klarstellung seitens Herr Glaser: Sollte es einen Beginn des Projektes „Feriendorf am Hog Barg“ geben, dann wäre dieser Anfang durch eine Veränderung eines Aufstellungsbeschlusses gekennzeichnet, aber das wäre erst möglich, wenn ein Wille da wäre. Wenn es zu einer Planung käme, dann wäre diese auf ein eingegrenztes Gebiet beschränkt und ein Nachsteuern hinsichtlich der Größe nicht relevant. Die Kosten für mögliche Planungen (B- und F-Plan) liegen beim Investor und Wohnhäuser können dort nicht entstehen, da dort nur eine Sonderfläche (d.h. keine Möglichkeit diese in Fläche für Wohnbebauung umzuwandeln – Beschränkung durch Raumordnung) existiert. Der Kaufvertrag des gemeindlichen Grundstücks ist kein Geheimnis (zwischen Gemeinde- gelöschte Firma) und wurde vor Ort an Vertreter der Bürgerinitiative übergeben. Die von allen Seiten gewünschte Bürgerbeteiligung, geplant durch eine Einwohnerversammlung, steht an erster Stelle und soll sobald wie möglich realisiert werden. Auch wurde der ausdrückliche Wunsch geäußert, dass alle Bürger der Gemeinde die ehrenamtlichen Tätigkeiten der gewählten und vereidigten Gemeindevertreter und die damit verbundenen Rechte und Pflichten respektieren.
Gedanken und Probleme, die in der Einwohnerversammlung anklangen waren zum einen der Grünschnittcontainer und seine Nutzung bzw. Abschaffung und die dadurch entstehenden Folgen. Auch der Containerstellplatz in Godern bzw. eine Verlegung wurde überprüft und ergab momentan keine andere Möglichkeit. Betroffene Einwohner äußerten weiterhin Gedanken zum Thema Fernwärme und baten um eine erneute Überprüfung von Möglichkeiten und deren Machbarkeit, aber auch um eine Überprüfung von Alternativen bzw. realistische Zeitszenarien.
Auf der Tagesordnung der Gemeindevertreter standen auch Abstimmungen, denn durch die Amtsniederlegung von Andreas Zapf und die erhöhte Einwohnerzahl ergeben sich neue Personalien im Amtsausschuss. So wurden Wolfram Klein als neues Mitglied in den Amtsausschuss, als sein Vertreter Volker Helms und als Vertreter für Klaus-Michael Glaser Stephan Dann gewählt. Auch die finanziellen Entscheidungen wurden zügig getroffen. Somit ist klar, dass der Beirat des Eigenbetriebes wie ein Ausschuss entschädigt wird d.h. 40 bzw. 60 Euro, die Aufwandsentschädigung für den Ortsvorsteher verändert sich nicht, jedoch erhalten nun der Bürgermeister 1.500 Euro, sein 1. Stellvertreter 300 Euro und sein 2. Stellvertreter 150 Euro als Entschädigung. Diese Veränderungen wurden in der Hauptsatzung der Gemeinde geändert.
Der vorgeschlagene Termin für die Neuwahl des Bürgermeisters am 30.05.21 und der Termin für eine mögliche Stichwahl am 13.06.21 wurden einstimmig angenommen.
Autorin: Tina Koch